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StartPolitikDIE PARTEIJa zum Haushalt 2023 sagt Die FRAKTION im Rat Schermbeck

Ja zum Haushalt 2023 sagt Die FRAKTION im Rat Schermbeck

Veröffentlicht am

Manuel Schmidt, Fraktionsvorsitzender von Die FRAKTION im Rat der Gemeinde Schermbeck stimmt dem Haushalt der Gemeinde 2023 zu

Es gilt das gesprochene Wort!

Ich erlaube mir zunächst eine nüchterne Vorbemerkung, die an das anschließt, was ich seit 2 Jahren predige. Die Kommunen in NRW sind nicht mehr Herr über ihre eigenen Finanzen und das Bild von der kommunalen Selbstverwaltung ist ein düsteres.

Wenn nicht endlich mal Land und Bund den Mut aufbringen, auf einen gehörigen Teil ihrer Einnahmen zu verzichten und diese direkt nach unten an uns durchzureichen, wird das alles zukünftig nicht mehr funktionieren. Immer mehr Aufgaben, immer mehr Formalismen, immer neue (zwangs-) Förderprogramme, immer mehr Bullshit.
Was dann in Krisensituationen passiert, kann Mensch ja an fast jedem kommunalen Haushalt ablesen. Das ist ohne massive Steuererhöhungen nicht zu packen, es sein denn wir drehen alles ab und machen den Laden zu, so wie es die Grünen ja durch die Sonnenblume immer wieder vorschlagen.

Jetzt aber konkret zum Thema:
Das übliche politische Geleier, warum der Haushalt so wichtig ist, was dies oder jenes Projekt für den oder die Einzelnen die, der oder das Fraktionen oder sonstige Rechtsausleger bedeutet, erspare ich mir an dieser Stelle – Ich erwähne nicht mal Prozente oder Euro.
Alles schon gehört, in Ausschüssen zerredet oder von Klaus Roth vor 10 oder 12 Jahren, er selbst erinnert sich vermutlich selbst nicht genau, alles schon so vorhergesagt.
Ich beschränke mich auf ein Detail, dass für die Einwohnenden und Gewerbetreibenden von Schermbeck vermutlich das wichtigste ist. Warum erhöhen wir die Steuern?

Für mich ist die Antwort simpel und einleuchtend zugleich:
Kinder sollten nicht in 100 Jahre alten vergammelten Gebäuden ihre Schulzeit verbringen müssen Eltern sollten auch zukünftig zu jeder Zeit das Angebot in einer KiTa wahrnehmen können, ohne sich lange zu erklären oder warten zu müssen Flüchtlinge sollten nicht auf der Straße leben und um Nahrung betteln müssen Alte, Kinder und Benachteiligte sollten nicht nur auf sich selbst gestellt und mit der Minimalversorgung durchs Leben kommen müssen.
Wer Sport treiben will, sollte nicht erst kilometerweit fahren müssen. Wer irgendwohin will, sollte nicht auf ein Auto angewiesen sein. Der Ort, in dem man lebt, sollte mehr bieten als Wohnen und die Grundversorgung.

Außerdem wäre es echt sinnig, wenn in öffentlichen Gebäuden wie Rathaus, Bauhof, Feuerwehr oder Schulen auch Licht, Wasser und Wärme zur Verfügung steht, selbst wenn mal die Versorgung wackelt oder Preise durch die Decke gehen.
Das sind für uns alles keine Luftschlösser, manches steht ja auch gar nicht so schlecht da und muss nur erhalten oder verbessert werden. Ich stelle mir eher die Frage, warum wir nicht schon eher mal die Steuern angezogen haben, dann wären wir in manchen Bereichen deutlich weiter.
Alles eigentlich für uns selbstverständliche Bestandteile der sogenannten „kommunalen Daseinsvorsorge“. Darauf haben wir uns als Mehrheitsgesellschaft verständigt, dafür müssen wir also auch alle zahlen. Privatleute genauso wie Gewerbetreibende. Die allermeisten nutzen die Infrastruktur also blechen auch alle. Ganz einfach und simpel.
Jetzt könnt man noch sagen, bitte nur so viel bestellen, wie man auch bezahlen kann. Stimmt, zumindest für den eigenen Verzehr im Lokal.

Aber wir bestellen hier z.T. ganz schön große Frikadellen, die auch die Enkelkinder noch glücklich und satt machen sollen, deshalb gibt’s dann halt auch einen großen Deckel. Aber keine Angst, der muss nicht beim Verlassen des Lokals beglichen werden, wir lassen anschreiben. Und so zahlen dann auch die Kinder und Enkel am langen Ende den Deckel mit, auf den Sie ja schließlich auch verzehrt haben.
Finde ich gar nicht so ungerecht, kann ja auch gut sein, dass noch mal wer von denen Kartoffelsalat oder Senf dazu bestellt, das kommt auch auf den Deckel und wird am Ende natürlich auch bezahlt.
Die dürfen ja auch eigene Deckel aufmachen z.B. für Mettwürste, nen Gedeck oder Kippen. Wir wissen doch nicht, worauf die in 20 oder 30 Jahren Appetit haben, also gleiches Recht für alle!

Klar, ist natürlich auch ein Verschiebebahnhof. Aber ist das so anderes als unser eigenes, individuelles Handeln? Wir kaufen doch auch z.B. Häuser auf Pump und sagen uns, ist eine Investition in mein Leben und das meiner Kinder. Für mich völlig vergleichbar, denn wenn die Bude abbezahlt ist, muss das Dach für 30.000 neu gemacht werden, die Heizung wird verboten und muss erneuert werden oder sonst irgendwas…Quasi wie bei unseren Schulgebäuden. Und wenn man sich das ganze spart, vergammelt z.B. das Dach und es tropft irgendwann…kennen wir ja nur zu gut.
Also nehmen die Kinder oder Enkelkinder eine Hypothek auf und sanieren die Bude, dann geht das ganze in die nächste Runde usw. usw. usw. Nochmal: Finde ich alles nicht ungerecht, sondern nachvollziehbar. Ist halt der Lauf der Dinge: Aufbau, Erhaltung, Niedergang, Aufbau, Erhaltung, Niedergang….ab und an mal ein Krieg oder ne Seuche, abwischen, weitermachen…fertig ist die Geschichte der Menschheit.
Im Grunde dreht der Kämmerer hier also das ganz große Rad der Geschichte, vielleicht nur einen Hauch, aber er dreht dran.
Wir drehen auch gerne…mal am Rad, mal was ein und heute eben mit am Rad der Geschichte.

Manuel Schmidt

Fraktionsvorsitzender
Die FRAKTION im Rat der Gemeinde Schermbeck

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