Haushaltseinbringung im Weseler Kreistag

Am Donnerstag, 13. Dezember 2018, fand die letzte Kreistagssitzung des Jahres  statt, in der Landrat Dr. Ansgar Müller die Einbringungsrede zum geplanten  Doppelhaushalt 2019/2020 hielt.

„Wir gestalten unsere Zukunft im Kreis Wesel durch eine langfristige und solide Haushaltsplanung“, so der Landrat. „Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 schaffen wir sowohl für den Kreis als auch für die kreisangehörigen Kommunen Stabilität und Planungssicherheit.

Zudem senken wir für das nächste Haushaltsjahr erneut die Kreisumlage.“ Der Entwurf der Haushaltssatzung sieht vor, den Hebesatz der allgemeinen Kreisumlage von 38,5 Prozentpunkten in 2018 für die Jahre 2019 und 2020 auf 37 Prozentpunkte zu senken.

Damit sinkt der Umlagebedarf des Kreises in 2019 auf 257,9 Mio. Euro (- 0,4 Millionen Euro) und steigt in 2020 voraussichtlich wieder auf 267,5 Mio. Euro (+ 9,6 Mio. Euro) an.

Der Kreisumlagebedarf ist hierbei stark abhängig von der Umlage des Landschaftsverbands Rheinland . Der Haushalt des Kreises hat in 2019 ein Volumen von insgesamt 596 Mio. Euro, in 2020 umfasst er sogar 626 Mio. Euro.

Für die Jugendamtsumlage (sie betrifft die Kommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck, Sonsbeck und Xanten) sieht der Entwurf eine Anhebung in 2019 auf 20,79 Prozentpunkte (insgesamt 32,9 Mio. Euro Umlagebedarf) und in 2020 auf 20,99 Prozentpunkte (insgesamt 34,2 Mio. Euro Umlagebedarf) vor.

Für den Mehraufwand sind steigende Fallzahlen bei der Kindertagesbetreuung, aber auch bei den Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe verantwortlich.

Landrat Dr. Müller ging auch auf die mittlerweile 16 Mio. Euro starke Ausgleichsrücklage des Kreises Wesel ein. „Das weckt sicherlich einiges an Begehrlichkeit. Aber wir setzen dieses Geld ein, um Kontinuität für die nächsten Jahre zu gewährleisten. Der Volksmund weiß:  Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. In diesen wirtschaftlich florierenden Zeiten ist daran zu erinnern, dass kommunale Nothaushalte stets nur eine Zinssteigerung oder Wirtschaftsrezession weit entfernt sind. Für mich ist deswegen die Ausgleichsrücklage vorrangig für die Verstetigung unseres Umlagehebesatzes zu verwenden.“

Kreiskämmerer Karl Borkes fügte hinzu: „Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage sind in Höhe von 3,2 Mio. Euro für 2019 und in Höhe von 3,6 Mio. Euro für 2020 vorgesehen. Damit verbleiben zunächst 9,8 Mio. Euro an Restbestand, die allerdings bis 2022 eingesetzt werden sollen, um den Hebesatz stabil zu halten.“

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Heimatreporter
Unter der Artikel-Kennzeichnung "Heimatreporter" postet der Schermbeck-Dammer Helmut Scheffler seit dem Start dieser Online-Seite im Jahre 2013 Artikel über vergangene und gegenwärtige Entwicklungen der Großgemeinde Schermbeck. Seit 1977 schreibt der inzwischen pensionierte Mathematik- und Erdkundelehrer für Lokalzeitungen. 1990 wurde er freier Mitarbeiter des Lokalfunks "Radio Kreis Wesel", darüber hinaus hat er seit 1976 zahlreiche Bücher und Aufsätze zur Geschichte Schermbecks in niederrheinischen und westfälischen Schriftenreihen veröffentlicht. 32 Jahre lang war er Redakteur des "Schermbecker Schaufenster". Im Jahre 2007 erhielt er für seine niederrheinischen Forschungen den "Rheinland-Taler" des Landschaftsverbandes Rheinland.