Stellungnahme der CDU Ratsfraktion zum Ratsbürgerentscheid
Die CDU sieht sich durch die Abstimmung zum Ratsbürgerentscheid bestätigt.
Mit 75 % haben die Schermbecker Bürgerinnen und Bürger mit Nein gestimmt und damit den Kurs der CDU und des Rates unterstützt. Die CDU hat sich jederzeit für den Beschluss des Rates eingesetzt, in dem eine moderne, zukunftsfähige Grundschule mit OGS entstehen soll.
Ein Neubau mit Einbeziehung von bestehenden Gebäuden. „Leider haben wir durch den Ratsbürgerentscheid ein Jahr verloren. Die Planungen und Vorbereitungen für die neue Grundschule sollten bereits in Arbeit sein“, so der Fraktionsvorsitzende Rainer Gardemann.
Der Ratsbeschluss im letzten Jahr sah die Planung für die neue Grundschule vor und die notwendigen Haushaltsmittel sollten bereitgestellt werden. Das musste durch den Bürgerentscheid aufgeschoben werden. Wenn das Verwaltungsgericht noch ein weiteres Bürgerbegehren für zulässig erklärt, wird es weitere Verzögerungen geben.
