Warum so geheimnisvoll? diese Frage stellt sich Bündnis 90 /Die Grünen anlässlich in Sachen Ölpellets bei Nottenkämper
Zur Stellungnahme des Kreises Wesel gibt es Folgendes zu sagen:
Warum gibt sich der Kreis Wesel so geheimnisvoll, wenn es um die Gutachten zu den Ölpellets geht? An irgendwelchen gesetzlichen Verboten kann es nicht liegen, denn Auszüge, wie Aussagen über die Sohlendichtigkeit, die die Sicherheit des Grundwassers und somit die Gesundheit der Bevölkerung betreffen, könnten aufgrund des begründeten öffentlichen Interesses laut Gesetz zur Verfügung gestellt werden.
Verwunderlich
Diese Daten sind unveränderliche Fakten und können wohl kaum das Verfahren in Bochum beeinträchtigen.
Verwunderlich ist, dass auf der Veranstaltung der Firma Nottenkämper am 16. November der Gutachter von ahu der Presse und den Bürgern Auskunft über das Gutachten geben konnte. Ein Gutachten, das laut Geschäftsführer der Firma Nottenkämper vom Kreis Wesel in Auftrag gegeben und von Nottenkämper bezahlt wurde.
Gutachten
Wieso kann der Gutachter dann auf einer Veranstaltung von Nottenkämper über das Gutachten sprechen? Den Kreis Wesel, als Auftraggeber scheint das nicht gestört zu haben. Warum ist es dann für das Gerichtsverfahren in Bochum schädlich, wenn GBF oder Grüne Inhalte des Gutachtens an die Hand bekommen?
Unwissenheit?
Die Ängste der Menschen in Gahlen scheinen im Kreishaus nicht zu interessieren. Dort befindet man, dass die Firma Nottenkämper keine Ordnungswidrigkeit begangen hat, weil ja auch kein Strafverfahren eingeleitet wurde. Es geht aber nur das eine oder das andere. Gesetzesverstöße ohne kriminelle Energie werden als Ordnungswidrigkeit geahndet. Dazu zählt auch Fahrlässigkeit.
Vielleicht war es auch nur Unwissenheit? Ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung sagte in einer anderen Angelegenheit: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Im Falle der Firma Nottenkämper würde das aber dann doch zutreffen.
