Schermbecker Versammlung erneut nicht angemeldet

Symbolfoto: Pixabay

Polizei hat vier Strafanzeigen gegen unbekannt gestellt und der Staatsschutz ermittelt.

Insgesamt acht Versammlungen gab es am Montagabend im Kreis Wesel. Laut Mitteilung der Polizei seien diese alle friedlich verlaufen.

Parallel gab es die Veranstaltungen „Omas gegen rechts“ in Dinslaken, „Montags in Moers“, „Solidarität der Vielen“ (beide in Moers) und einer Privatperson in Rheinberg. Auch diese seien angemeldet gewesen.

Vier Versammlung der sogenannten Corona-Spaziergänge waren jedoch nicht angemeldet: Dazu gehörten die Spaziergänge in Schermbeck – dieser startete am Rathaus – in Dinslaken am Bahnhof, in Xanten am Gradierwerk und in Alpen an der evangelischen Kirche.

Erneut verweist die Kreispolizei Wesel darauf hin, dass es sich bei den Spaziergängen rechtlich um Versammlungen handelt, die im Versammlungsgesetz beschrieben werden und 48 Stunden vor Beginn bei der Polizei angemeldet werden müssen.

Darum hat die Polizei vier Strafanzeigen gegen unbekannt gestellt und der Staatsschutz ermittelt. Den Versammlungsleitern drohen bei einer Verurteilung Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafen. Unabhängig davon rät die Polizei zu einer Anmeldung, damit sie einen reibungslosen Ablauf der Versammlung gewährleisten und sie schützen kann.

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