Bis zum 29. September müssen die Anträge für eine Förderung der Breitbandversorgung beim Bund gestellt werden
Um den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Hamminkeln und der Gemeinde Hünxe für das Projekt zur Herstellung eines flächendeckenden Breitbandausbaus in den drei Kommunen geht es in der nächsten Sitzung des Schermbecker Haupt- und Finanzausschusses, die am 29. Juni um 16 Uhr im Rathaus beginnt. Außerdem sollen in interkommunaler Zusammenarbeit Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ beantragt werden.
Die Zeit drängt. Am 20. Mai erfolgte der fünfte Aufruf des Bundes zur Antragseinrichtung zur Förderung von Infrastrukturprojekten im Bereich des Breitbandausbaus. Die Antragsfrist endet am 29. September 2017. Bis dahin müssen alle drei Kommunen Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck der Kooperationsvereinbarung zugestimmt haben, damit rechtzeitig eine Antragstellung erfolgen kann.
Der Kooperationsvertrag ist die Grundlage für entsprechende Förderanträge, die gestellt werden können, sobald die Düsseldorfer Firma „micus Strategieberatung GmbH“ ihre Arbeitsergebnisse vorlegt. Die Firma war beauftragt worden, für die drei Kommunen zu überprüfen, wie sinnvolle Lösungen zur besseren Breitbandförderung gefunden werden können. Die Kosten in Höhe von 50 000 Euro für diese Beratungsleistung hatte der Bund mit Bescheid vom November 2016 bewilligt. „Mit dem Abschluss der Arbeiten mit den verschiedenen Verfahrensschritten ist bis Mitte August 2017 zu rechnen“, teilt der gemeindliche Wirtschaftsförderer Friedhelm Koch mit.
Inzwischen bahnt sich auf Kreisebene eine neue Form der Zusammenarbeit an. Am 31. Mai hatte der Kreis Wesel kurzfristig zu einer Sitzung des Arbeitskreises „Breitbandinitiative Kreis Wesel“ mit dem Ziel eingeladen, eine gemeinsame Strategie für den Kreis Wesel abzustimmen. „In dieser Sitzung“, so Koch, „wurde der neue regionale Breitbandkoordinator Karl Hofmann von der HSB media GmbH vorgestellt und eine gemeinsame kreisweite Zusammenarbeit zur Antragstellung auf eine Förderung aus Bundes- und Landesmitteln angeregt.“
Die drei Kommunen Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck bleiben aber bei ihrem begonnenen Weg der gemeinsamen Zusammenarbeit, um im Hinblick auf den 29. September nicht in zeitliche Bedrängnis zu geraten. H. Scheffler
