In der kommenden Ratssitzung am 17. Dezember 2024 wird ein zentraler Tagesordnungspunkt die Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds sein.
Bürgermeister Mike Rexforth wird Maximilian Messing offiziell in das Amt einführen.
Hintergrund zur Folge
Die Nachbesetzung wurde notwendig, nachdem das bisherige Ratsmitglied Günter Gätzschmann am 23. Oktober 2024 verstorben ist. Gemäß § 69 der Kommunalwahlordnung NRW war der Wahlleiter beauftragt, die Nachfolge für das Ratsmandat zu regeln. Günter Gätzschmann hatte sein Mandat durch die Reserveliste der Partei „Die PARTEI“ bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 erhalten. Laut dieser Liste wurde Maximilian Messing als Nachfolger bestimmt. Er hat das Mandat angenommen und steht nun bereit, die Aufgaben des Amtes zu übernehmen.
Einführung und Verpflichtung
Die Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern erfolgt gemäß § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW durch den Bürgermeister. Dabei wird das neue Ratsmitglied in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes verpflichtet.
Die Zeremonie beinhaltet die Bekundung des Einverständnisses durch die folgende Eidesformel:
„Ich verpflichte mich, dass ich die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachte und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde Schermbeck erfüllen werde.“
Messing wird seine Teilnahme an der Verpflichtung zudem durch die Unterzeichnung eines entsprechenden Formulars im Verlauf der Sitzung bestätigen.
Bedeutung für die Gemeinde
Mit der Nachbesetzung des Mandats durch Herrn Maximilian Messing wird sichergestellt, dass die Arbeit des Gemeinderates weiterhin in vollständiger Besetzung erfolgen kann. Die feierliche Einführung ist ein wichtiger Bestandteil des demokratischen Prozesses und unterstreicht das Engagement der Ratsmitglieder, ihre Aufgaben im Interesse der Gemeinde Schermbeck wahrzunehmen.
Der öffentliche Teil der Ratssitzung beginnt um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, der Veranstaltung beizuwohnen.
