Landtagsmitglied Norbert Meesters teilt mit:
Am vergangenen Mittwoch stellte die NRW-Landesregierung im Umweltausschuss des Landtags den Haushaltsentwurf für den Umweltbereich für das Jahr 2017 vor. Der heimische Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der SPDFraktion Norbert Meesters zeigte sich mit dem Entwurf zufrieden: „Als zuständiger Fachpolitiker und Mensch vom Niederrhein freut es mich besonders, dass das Land die Mittel für den Hochwasserschutz angehoben hat. Wir werden hier in der Region davon profitieren. Um dem Bedarf gerecht zu werden, wurden sowohl die reinen Landesmittel im Jahr 2017 um 13,3 Millionen Euro, als auch die Mittel aus der „Gemeinschaftsaufgabe Agrar- und Küstenschutz“ um 13 Millionen Euro erhöht.
Insgesamt stehen damit für den Hochwasserschutz Haushaltsmittel in Höhe von 96,1 Millionen Euro – Bundes- und Landesanteil – zur Verfügung.“ Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein aktuelles Hochwasserschutzkonzept und ein modernes Hochwasserrisikomanagement. Bis Ende 2015 wurden in Nordrhein-Westfalen für alle Gebiete, in denen signifikante Hochwasserschäden auftretenkönnen, Hochwasserrisikomanagementpläne erarbeitet. Bis Ende 2025 sollen alleHochwasserschutzanlagen am Rhein an die heutigen technischen Regeln angepasst werden. Meesters abschließend: „Die Arbeit für einen wirksamen Hochwasserschutz am Niederrhein schlägt sich nun in Euro und Cent nieder. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass wir uns hier am Niederrhein sicher und wohl fühlen können.“
