Haupt- und Finanzausschusssitzung begann heute mit einem handfesten Streit. Interfraktionelle Gespräche wird es nicht mehr geben
CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Schetter stellte den Antrag zur Beendigung der Gespräche
Eine von allen Fraktionen bislang als gute demokratische Einrichtung verstandene Gesprächsrunde wurde heute zu den Akten gelegt. Interfraktionelle Gespräche in der bisherigen Form wird es nicht mehr geben.
Seit seinem Amtsantritt hatte Bürgermeister Mike Rexforth in regelmäßigen Abständen alle Fraktionen eingeladen, um sie mit Informationen zu versorgen, die dazu beitragen sollten, Entscheidungsprozesse sachgerechter treffen zu können.
Solche interfraktionelle Gespräche sind in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen. Sie wurden vom Bürgermeister als Möglichkeit verstanden, eine gute Basis für das gemeinsame Handeln der Parteien zum Wohl der Gemeinde Schermbeck zu schaffen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Schetter stellte den Antrag zur Beendigung der Gespräche und der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Fastring stimmte zu mit den Worten: „Mit Ihnen, Herr Roth, werde ich nicht mehr zu einem interfraktionellen Gespräch zusammenkommen.“.
Feindseligen Formulierungen
Anlass für diese Entscheidung, die begleitet wurde von teilweise recht feindseligen Formulierungen, war das Vorgehen des BfB-Fraktionsvorsitzenden Klaus Roth beim Thema „Schließung des Edeka-Marktes“. Roth hatte der Verwaltung vorgeworfen, in den letzten 10 Jahren nichts unternommen zu haben und zu wenig informiert worden zu sein.
Mit Ihnen, Herr Roth, werde ich nicht mehr zu einem interfraktionellen Gespräch zusammenkommen
Zitat: SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Fastring
Gestreute Behauptung
Verwaltung, CDU- und SPD-Vertreter machten gestern verärgert und erregt in der Sitzung deutlich, dass der Edeka-Markt wiederholt Thema in den interfraktionellen Gesprächen gewesen sei. Insofern sei Roths in den Medien gestreute Behauptung der mangelnden Information und der Untätigkeit der Verwaltung völlig verfehlt.
Als besonders schlimm wurde bewertet, dass Roth durch die Bekanntgabe von Interna der Gespräche und Namen Grundstückseigentümer und Investoren verärgere. „Sie nennen erneut Namen. Sie versauen möglicherweise den Erfolg“, stellte Klaus Schetter fest und bat Roth: „Seien Sie doch endlich vernünftig.“
Fehlende Bereitschaft
Mit der fehlenden Bereitschaft, sich interfraktionell mit Klaus Roth an einen Tisch zu setzen, sind Gespräche der anderen Fraktionen untereinander nicht ausgeschlossen. Der Bürgermeister bot den übrigen Fraktionen an, weiterhin freiwillig Informationen zu geben.
Sachlich stellte der Bürgermeister zu den als Falschmeldungen empfundenen Formulierungen Roths fest, dass die Verträge von Edeka erst am 30. Juni auslaufen und sich für die Gemeinde erst dann die Möglichkeit ergibt, intensiv mit neuen Planungsvorstellungen zu beginnen.
H. Scheffler
