Die gpaNRW hat Schermbeck umfassend geprüft und wesentliche Empfehlungen für die Zukunft der Gemeinde gegeben.
Untersucht wurden Finanzen, Gremienarbeit, Vergabewesen, IT an Schulen und ordnungsbehördliche Bestattungen. Trotz Herausforderungen durch Krisen zeigte sich Schermbeck in vielen Bereichen gut aufgestellt. Kritisiert wurden der strukturell unausgeglichene Haushalt und die fehlenden verbindlichen IT-Standards, während die solide Haushaltsführung und die effiziente Gremienarbeit gelobt wurden.
Finanzlage und Haushaltsführung
Die Prüfung umfasste den Zeitraum von 2017 bis 2022. Während dieser Zeit erzielte die Gemeinde sowohl Überschüsse als auch Defizite. Seit 2010 sei Schermbeck verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten plane die Gemeinde bis 2026 positive Jahresergebnisse, wobei außerordentliche Erträge eine Rolle spielen. Die Haushaltssteuerung werde als gut befunden, und auch das Fördermittelmanagement sei lobenswert. Die gpaNRW regt jedoch an, strategische Vorgaben im Kredit- und Anlagemanagement schriftlich zu fixieren.
Kritik: Haushalt ist nicht ausgeglichen
Projektleiter Thomas Knuth analysierte die Haushaltslage von Schermbeck: „Im Betrachtungszeitraum 2017 bis 2022 erzielte die Gemeinde Schermbeck sowohl Überschüsse als auch Defizite. Seit 2010 ist die Gemeinde verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Strukturell ist der Haushalt nicht ausgeglichen. Die Eigenkapitalquote ist durchschnittlich. Die Gesamtverbindlichkeiten positionieren sich am Median. Reinvestitionsbedarfe bestehen bei einzelnen Gebäuden sowie Verkehrsflächen.“
Simone Kaspar, die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, betonte: „Die aktuellen Mehrfachkrisen unter anderem in Folge von Ukraine-Krieg, Inflation, Migration und Corona-Pandemie sorgen für enormen Druck auf die öffentlichen Haushalte. Gerade die Kommunalfinanzen sind dadurch einem Stresstest ausgesetzt. Sie sollten daher den in der Vergangenheit beschrittenen Weg der soliden Haushaltswirtschaft fortführen, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern, um weiterhin stolz Ihr Motto ‚Schermbeck – schön hier‘ umsetzen zu können.“
Effiziente Gremienarbeit
Die Gremienarbeit in Schermbeck werde als effektiv bewertet. Die Gemeinde habe eine unterdurchschnittliche Anzahl an Sitzungsterminen und eine schlanke Gremienstruktur. Die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder wurde reduziert, was auf eine effiziente Arbeitsweise hinweise. Empfohlen werde, die digitale Gremienarbeit zu stärken und sich auf Herausforderungen hybrider Sitzungen vorzubereiten.
Meike Badur, gpa-Prüferin, erläuterte die Ergebnisse: „Die örtliche Gremienstruktur hat einen schlanken Zuschnitt und orientiert sich an der Verwaltungsgliederung. Die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder wurde seit der letzten Kommunalwahl reduziert. Zusammenfassend deutet dies auf eine effektive Gremienarbeit hin.“
Vergabewesen
Die Durchführung von Vergabeverfahren über eine privatrechtliche Kommunale Dienstleistungsgesellschaft fördere eine einheitliche und rechtssichere Vergabe. Die Gemeinde verfüge über detaillierte Dienstanweisungen zur Korruptionsprävention. Optimierungspotenzial gebe es in der Festlegung korruptionsgefährdeter Bereiche und Regelungen zum Sponsoring.
Meike Badur beschrieb die aktuelle Organisationsstruktur: „Die Durchführung von Vergabeverfahren erfolgt über eine privatrechtliche Kommunale Dienstleistungsgesellschaft. Dies fördert eine einheitliche und rechtssichere Durchführung der Vergaben. Die Gemeinde verfügt über eine detaillierte Dienstanweisung zum Vergabewesen und zur Korruptionsprävention. Bei geförderten Maßnahmen erfolgt eine verfahrensbegleitende Rechnungsprüfung.“
Informationstechnik an Schulen
Die Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten und moderner Netzwerkinfrastruktur sei hoch. Dennoch fehle eine verbindliche Regelung der Standards. Empfohlen werde, den Steuerungsprozess zu definieren und die Medienentwicklungsplanung schulübergreifend zu gestalten. Auch in der IT-Sicherheit gebe es noch Potenzial.
Projektleiter Thomas Knuth erklärte: „Die Gemeinde verfügt über eine hohe Ausstattungsquote mit digitalen Endgeräten und über eine leistungsstarke und moderne Netzwerkinfrastruktur. Die Standards sind zwar einheitlich, jedoch noch nicht verbindlich geregelt. Daher empfehlen wir den Steuerungsprozess zu definieren und schriftlich festzuhalten. Zudem sollte die Medienentwicklungsplanung des ‚DigitalPaktes‘ in einen schulübergreifenden Medienentwicklungsplan münden.“
Ordnungsbehördliche Bestattungen
Im Prüfungszeitraum gab es nur wenige ordnungsbehördliche Bestattungen. Die rechtlichen Bestimmungen würden eingehalten, jedoch sollten verbindliche Verfahrensstandards schriftlich dokumentiert werden, um in Vertretungsfällen gut gerüstet zu sein.
Projektleiter Thomas Knuth erläuterte: „Die rechtlichen Bestimmungen werden von der Gemeindeverwaltung eingehalten. Verbindliche Verfahrensstandards zu den Arbeitsabläufen sollten in Form einer Checkliste schriftlich dokumentiert werden, um bei personellen Vertretungsfällen gut gerüstet zu sein.“
Fazit der gpaNRW
Die gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar betonte, dass Schermbeck in vielen Bereichen gut aufgestellt sei: „Die Gemeinde Schermbeck ist in vielen der von uns geprüften Handlungsfeldern bereits gut unterwegs. Wir motivieren Politik und Verwaltung darin, die Entwicklungen – gerade auch für den ländlichen Raum – aufmerksam zu verfolgen und im Bedarfsfall frühzeitig und vorausschauend zu agieren. Gleichzeitig bestärken wir Sie darin, den Pfad solider und geordneter Stadtfinanzen auch in komplizierter werdenden Zeiten im Interesse nachfolgender Generationen fortzusetzen.“
Stellungnahme des Bürgermeisters
Bürgermeister Mike Rexforth bedankte sich für die konstruktive Zusammenarbeit mit der gpaNRW: „Ich möchte mich für die sehr konstruktive Zusammenarbeit im Zusammenhang mit der umfangreichen Prüfung der Gemeinde Schermbeck bei der gpaNRW bedanken. Wir haben wertvolle Hinweise erhalten, wie wir unsere schon gute Arbeit in Zukunft noch verbessern können. Ich bin sehr zufrieden darüber, dass wir in äußerst sensiblen Geschäftsbereichen wie Vergaben und Korruptionsbekämpfung, aber auch im Fördermanagement besonders erfolgreich gearbeitet haben. Und auch die hohe Ausstattungsquote mit digitalen Endgeräten, die leistungsstarke und moderne Netzwerkinfrastruktur in Schermbeck setzt im interkommunalen Vergleich Maßstäbe.“
Große finanziellen Herausforderungen
Er fügte hinzu: „Das zeigt, dass wir im Rahmen der Bildungspolitik die richtigen Wege gegangen sind. Mir ist bewusst, dass wir in NRW vor großen finanziellen Herausforderungen stehen, denen wir nur mit bescheidenen eigenen Handlungsspielräumen begegnen können. Wir werden dennoch den in der Vergangenheit beschrittenen Weg der soliden Haushaltswirtschaft fortführen, die anstehenden Herausforderungen meistern, um attraktiv für unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Gäste zu bleiben.“
