Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Die Grüne Fraktion Schermbeck Antwort zur Stellungnahme des Bürgermeisters bzgl. Sportband.
Am 6.11.2017 wurde den Bürgern, insbesondere den Anwohnern vom Raiffeisenweg, die vorläufige Planung für das Sportband vorgestellt.
Dabei kristallisierte sich heraus, dass sowohl Anwohner als auch Skater, unabhängig voneinander, keine Skate-Elemente auf dem Raiffeisenweg haben wollten.
Die Skater wünschten sich, dass das dort eingesparte Geld in die Skateranlage investiert wird.
Am 25.01.2018 wurde im Fachausschuss der 2. Bauabschnitt für den Grünzug Raiffeisenweg vorgestellt. Sechs Skate-Elemente waren zu diesem Zeitpunkt auf dem Raiffeisenweg geplant. Die Planung wurde als eine vorläufige dargestellt. Der Arbeitskreis hatte noch nicht getagt.
In der Arbeitskreissitzung am 1.3. 2018, an der als politische Vertreter nur Herr Schoel (Grüne) und Herr Pieniak (BfB) teilnahmen, wurde beschlossen, dass keine Skate-Elemente auf dem Raiffeisenweg und dem Kleinkinderspielplatz installiert werden sollen.
Es ist absolut unüblich, dass die Umsetzung von Beschlüssen eines Arbeitskreises von Fraktionen beantragt werden muss. Die Beschlüsse von Arbeitskreisen fließen i.d. Regel in die Beschlussfassung der Vorlage mit ein, bzw. werden im Text dargestellt.
Die Auftragsvergabe wurde am 10.07.2018 im nichtöffentlichen Teil des Fachausschusses beschlossen. Eine Endplanung des Vorhabens war in der Vorlage nicht enthalten. Sowohl Herr Schoel als auch Herr Pieniak haben sich durch Rückfragen bestätigen lassen, dass die Beschlüsse des Arbeitskreises in die Planung eingearbeitet werden. Daraufhin hat unser Fraktionsmitglied Holger Schoel der Auftragsvergabe zugestimmt.
Dies war eindeutig zu viel Vertrauen in Verwaltungshandeln und wird so von unserer Fraktion auch nicht wieder gehandhabt werden. Zukünftig wird die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen keiner Auftragsvergabe mehr zustimmen, bei der nicht die Endplanung vorgelegt wird. Uns ist bewusst, dass dies wieder als Blockade ausgelegt werden wird, aber die o.g. Erfahrungen lassen uns keine Alternative.
Der Bürgerwille der Anwohner vom Raiffeisenweg blieb bei diesem Prozedere leider auf der Strecke.
Sehr schade!
