Bürgermeister Mike Rexforth nimmt Stellung zu: Bündnis90/Die Grünen – Wieviel zählt der Bürgerwille? Raiffeisenweg im Umbau
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schermbeck,
mit Erstaunen, Verwunderung und Unverständnis habe ich die jüngste Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausbau des Raiffeisenweges zur Kenntnis genommen. In ihrer Presseerklärung versucht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Verwaltung und damit mir einen Verstoß gegen politische Vorgaben und die Nichtberücksichtigung von Anregungen der Bürgerschaft im Zusammenhang mit der Ausbauart des Raiffeisenweges zu unterstellen.
Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hätte die Politik beschlossen, der Raiffeisenweg solle frei von Skate-Elementen werden. Diese Entscheidung sei auch von dem Arbeitskreis, in den jede Fraktion Vertreter entsandt hatte, bestätigt worden.
Liebe Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
leider stellen Sie zum wiederholten Male Sachverhalte falsch dar. Ihre Motivation hierzu kann ich nicht nachvollziehen. Was ich aber nachvollziehen kann,
ist, dass Sie die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schermbeck hiermit bewusst falsch informieren. Sieht so eine verantwortungsvolle Politik für die Schermbecker Bürgerinnen und Bürger aus? Sieht so eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Ihrer Fraktion und der Verwaltung aus?
Zum Sachverhalt:
Am 06.11.2017 fand eine Bürgerversammlung zum geplanten Ausbau des Raiffeisenweges im Rathaus der Gemeinde Schermbeck statt. Zahlreiche Anregungen der Bürgerschaft wurden vorgetragen. Die vorgetragenen Anregungen und Bedenken konnten teilweise in die Überarbeitung des Planentwurfes aufgenommen werden.
Der überarbeitete Entwurf wurde dem zuständigen Fachausschuss am 25.01.2018 zur Entscheidung vorgelegt. Dieser Entwurf sah noch sechs Elemente vor, die auch von Skatern hätten genutzt werden können. Weiter wurden dem Fachausschuss die Auswertungen der Bürgerbeteiligung vorgelegt. Der Ausschuss hätte weitergehende Änderungen beschließen können. Hat er aber nicht.
Der Ausschuss hat dem geänderten Entwurf einstimmig, bei einer Enthaltung eines SPD Mitgliedes, zugestimmt. Das heißt: DIE FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN habt diesem geänderten Entwurf in der Sitzung ihre Zustimmung erteilt.
Im Nachgang zu v.g. Sitzung hat abschließend nochmals eine Sitzung des von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angesprochenen Arbeitskreises stattgefunden. Dort wurden seitens der Fraktion trotz vorheriger Zustimmung im Ausschuss nochmals Bedenken geäußert.
In Abwägung dieser Bedenken wurde die Zahl der Skate-Elemente von sechs auf drei reduziert. Ein kompletter Verzicht wurde nicht beschlossen!
Keine weiteren Anträge
Am 10.07.2018 wurde dann der Auftrag zur Herstellung des Raiffeisenweges formell durch den zuständigen Ausschuss vergeben. Bis zu diesem Zeitpunkt hat es keinen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Beschlusses vom 25.01.2018 gegeben.
Das Abstimmverhalten scheint die Fraktion scheint vergessen, bzw. verdrängt zu haben – ich erinnere nochmal: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Planung am 25.01.2018 zugestimmt und keine weiteren Anträge auf Planänderung gestellt.
Meine Kollegen haben diesen politischen Beschluss ordnungsgemäß umgesetzt.
Schade!
