Gläsernes Rathaus (2): Das Wahlamt der Gemeinde Schermbeck
Schermbeck Während der Bauhof der Gemeinde Schermbeck, den wir im ersten Teil unserer Serie „Gläsernes Rathaus“ vorstellten, ganzjährig unterwegs ist, um eine Vielzahl von Aufgaben zu erledigen, fällt beim gemeindlichen Wahlamt naturgemäß dann sehr viel Arbeit an, wenn Wahlen auf Kommunal-, Kreis-, Landes- und Bundesebene stattfinden.
In diesem Jahr stehen mit der Landtagswahl am Sonntag und mit der Bundestagswahl am 24. September gleich zwei Wahlen an, und da noch das Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung. G 9 jetzt!“ stattfindet, bedeutet das für Rainer Eickelschulte vom Wahlbüro innerhalb des Fachbereiches I, für Angelika Levering als Mitarbeiterin im Briefwahlbüro und für die Auszubildende Diana Funk jede Menge Arbeit.
Zum Volksbegehren liegen seit dem 2. Februar bis zum 7. Juni die Listen während der üblichen Öffnungszeiten an der Information im Rathaus aus. „Das Wahlbüro hatte unter Nutzung eines Computerprogrammes zu kontrollieren, dass jeder nur einmal zur Eintragung zugelassen wird“, beschreibt Rainer Eickelschulte das Verfahren. Auf individuellen Antrag der Bürger hin wurden so genannte Eintragungsscheine (vergleichbar mit Briefwahlunterlagen) ausgestellt und übersandt. Außerdem wurde das Verzeichnis der Eintragungsberechtigten vom Wahlbüro um Zuzüge neuer Landesbewohner, Wegzüge in Orte außerhalb von NRW und Todesfälle fortgeschrieben. „Bereits im Januar wurde ein an den Rechtsvorgaben erarbeiteter Bekanntmachungstext veröffentlicht“, berichtet Eickelschulte. Die Abstimmung von Arbeitsschritten mit anderen Wahlämtern, dem Kommunalen Rechenzentrum sowie die Erfassung von Grundlagendaten in den Computerprogrammen zur Wahlunterstützung mussten ebenfalls vorgenommen werden.
Parallel dazu wurde bereits im Januar mit den Vorarbeiten zur Landtags- und Bundestagswahl begonnen. Zunächst wurde bei den bisher genutzten Wahllokalen nachgefragt, ob diese am 14. Mai und am 24. September zur Verfügung stehen. Weil am 14. Mai nicht nur die Landtagswahl stattfindet, sondern auch Muttertag ist und Konfirmationsfeiern anstehen, war in Schermbeck für den Wahlbezirk 8.1 (Overbeck/Uefte) die Freiraumscheune Wellmann am Lofkampweg 64 erstmals als neues Wahllokal zu bestimmen.
Für die 14 Urnenwahlbezirke der Gemeinde Schermbeck und für die vier Briefwahlbezirke im Rathaus wurden die im Rathauskeller aufbewahrten Wahlurnen vorbereitet. „Das haben wir immer dann erledigt, wenn andere fristgebende Arbeiten uns dazu Zeit ließen“, beschreibt Eickelschulte in der Rückschau das Befüllen der Wahlurnen mit Schreibmaterial, Umschlägen, Schilder zur Kennzeichnung des Wahllokals, Klebematerialien und zu beachtende Gesetzestexte.
Zu den Aufgaben des Wahlbüros gehörte auch die Bestätigung, dass die Unterstützer von den Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, in Schermbeck wahlberechtigt sind.
Fünf Wochen vor dem Landtagswahltermin wurden die Wahlbenachrichtigungen im Rechenzentrum gedruckt und nach dem 9. April den Wahlberechtigten zugestellt.
Ab dem 10. April konnten die Wahlberechtigten Anträge auf eine Briefwahl beim Wahlamt stellen, entweder schriftlich oder über die gemeindliche Homepage www.schermbeck.de oder über das Leerformular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Eickelschulte empfahl den Briefwählern innerhalb Deutschlands, den Antrag bis spätestens zum letzten Mittwoch vor der Wahl schriftlich zu stellen. Bis heute Abend um 18 Uhr kann man seine Briefwahl im Rathaus abgeben.
In den letzten Tagen fand durch Rainer Eickelschulte eine umfassende Schulung der 140 Wahlhelfer im Rathaus statt. Morgen werden die komplett gefüllten Wahlurnen an die Wahlvorsteher der einzelnen Wahllokale überbracht.
Am Wahlsonntag ist das Wahlbüro den ganzen Tag über besetzt, um die Wahllokale bei besonderen Vorkommnissen zu unterstützen, um die Wahlbeteiligung an das Rechenzentrum und an den Kreiswahlleiter zu melden. Das Wahlbüro unterstützt die vier Briefwahlvorstande bei den um 14 Uhr beginnenden Vorarbeiten und bei der Stimmauszählung ab 18 Uhr.
Die Wahlergebnisse werden im Fünf-Minuten-Takt im Internet auf der Homepage www-schermbeck.de veröffentlicht. „Deshalb verzichten wir bei der Landtagswahl auf eine Wahlparty im Schermbecker Rathaus“, teilt Eickelschulte mit, um Interessenten den Weg zum Rathaus zu ersparen. Eickelschulte fügt hinzu: „Es gibt allerdings eine Wahlparty beim Kreis Wesel.“
Am Montag müssen die Niederschriften aller Wahlvorstande gesichtet werden und bis spätestens mittags dem Kreiswahlleiter vorgelegt werden.
„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, stellt Eickelschulte fest und während die meisten Schermbecker ihre Urlaubsreisen antreten und die Sommerferien genießen, wiederholen sich im gemeindlichen Wahlamt zum weitaus größten Teil die von der Landtagswahl bekannten Arbeitsschritte für die Bundestagswahlen. H.Sch.
