Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!
Erstmalig hat sich die SPD-Fraktion an zwei Tagen in Klausur begeben, um den Entwurf des Haushaltes 2018 und weitere Themen zu beraten. Im Haus Mühlenbrock haben sich die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger sowie interessierte SPD-Mitglieder intensiv unter Beteiligung des Bürgermeisters Mike Rexforth und des Kämmerers Frank Hindricksen, bei denen ich mich für die offenen Gespräche ausdrücklich bedanke, über ZDF – Zahlen, Daten, Fakten – diskutiert und diese hinterfragt.
Um es vorwegzunehmen:
Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt 2018 zustimmen!
Wir gehen den weiteren Weg der „Haushaltskonsolidierung“. Denn wir sind ein verlässlicher Partner in diesen finanziell schwierigen Zeiten. Die SPD-Fraktion nimmt die Gesamtverantwortung für Schermbeck und für unsere Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. Wir stehen weiterhin zur Entschuldung unserer Gemeinde und zur Erlangung unserer finanziellen Handlungsfähigkeit.
Ausdrücklich bedankt sich die SPD-Fraktion beim Kämmerer und seinem ganzen Team, die es trotz widriger Umstände geschafft haben, den Haushaltsentwurf 2018 noch in 2017 einzubringen.
Wir haben schon einige Abteilungen in den letzten Jahren herausgehoben. In diesem Jahr bedanken wir uns ausdrücklich bei den Kolleginnen an der Information. Hier sitzen die Ansprechpartnerinnen, die die Bürgerinnen und Bürger als erste zu Gesicht bekommen und die wertzuschätzen sind. Sie sind das erste Aushängeschild unserer Gemeinde – vielen Dank für die kompetente und freundliche Art des Begrüßens und des Informierens.
Wir müssen junge Familien nach Schermbeck locken, ohne die ältere Generation zu vernachlässigen – Stichworte sind hier altengerechtes Wohnen und Mehrgenerationswohnen. Wir müssen unsere Schulen gut ausstatten, damit sie attraktiv bleiben. Wir müssen dafür sorgen, dass Schermbeck eine echte Alternative ist und bleibt, um hierher zu ziehen, um hier zu bleiben, um hier einen Gewerbebetrieb zu eröffnen. Wir werden den Seniorenbeirat mit seiner Idee einer Taschengeldbörse unterstützen. Wir unterstützen den Tourismus weiterhin und wollen diesen Weg noch ausbauen. Wir haben den Brandschutzbedarfsplan mit beschlossen und stellen uns auch hier klar unserer Verantwortung. Dieser stellt uns vor große Herausforderungen, weil erhebliche Anschaffungen und Investitionen getätigt werden müssen, insbesondere für einen adäquaten Brandschutz in Gahlen. Auch bei der Feuerwehr bedanken wir uns ausdrücklich und nach wie gilt: Ohne Ehrenamtler/innen geht es nicht. Hier in Schermbeck haben wir viele engagierte Ehrenamtler/innen. All diesen gilt unser Dank, denn ohne Euch/Sie wäre die Gemeinde Schermbeck nicht so wie sie ist.
Ein wichtiger Baustein ist unseres Erachtens die Liegenschaftspolitik der Gemeindeverwaltung. Bezahlbarer Wohnraum für jung und alt muss angeboten werden. Hier ist die Verwaltung auf einem sehr guten Weg. Wenn wir diesen Weg konsequent weiter gehen, werden wir in Schermbeck davon in vielerlei Hinsicht profitieren: mehr Einwohner/innen und mehr Kinder, mehr Gewerbebetriebe und nicht zuletzt auch eine bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinde.
Die SPD-Fraktion fordert, den eingeschlagenen Pfad der Digitalisierung weiterzugehen. Wir haben uns entschieden, dass das Glasfasernetz bis zum letztgelegenen Bauernhof in Schermbeck ausgebaut werden soll. Wir leben in einer digitalen Welt und auch das Rathaus sollte durch Workflows, durch diverse Software eine entsprechende Infrastruktur schaffen, um diesen Nutzen für die Bürger/innen bereitzustellen. Dienstleistungen der Gemeindeverwaltung sollten direkt per App, per Mail, per digitalem Antrag so bearbeitet werden, dass kein Besuch vor Ort mehr erforderlich ist. Aus diesem Grund muss innerhalb der Verwaltung die Digitalisierung vorangehen und mit finanziellen Mitteln ausgestattet werden.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD–Fraktion ist weiterhin bereit, auch unbequeme Wege mitzugehen, wenn für uns ein tragbarer Kurs und die Handschrift der SPD-Fraktion sichtbar bleibt.
Insgesamt stimmen wir als SPD-Fraktion dem Haushalt 2018 zu.
Michael Fastring (Fraktionsvorsitzender, Foto)
