Massive Kritik gibt es derzeit im Ölpelettskandal an der BP und der Staatsanwaltschaft (wir berichteten).
In einer Pressmitteilung teilt uns die Ruhr Oel GmbH-BP Gelsenkirchen mit:
Auch nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gilt: Keine Beteiligung von Ruhr Oel oder BP an der Deponierung von Rußpellets in einer Tongrube
(pd). Am 22. Juni 2018 teilte die Staatsanwaltschaft Bochum mit, dass wegen des Vorwurfs des unerlaubten Umgangs mit Abfällen („Rußpellets“) ein Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter der Ruhr Oel GmbH in Gelsenkirchen eingeleitet wurde.
BP stellt klar, dass die Vorwürfe dabei nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit seit Monaten laufenden Umweltstrafverfahren stehen, in denen es um die Deponierung von Rußpellets in einer Tongrube in Hünxe geht.
Für diese mutmaßliche Straftat verantworten sich der frühere Geschäftsführer der Firma Ökotec und Dritte derzeit vor dem Landgericht Bochum.
Weder das Unternehmen Ruhr Oel noch aktuelle oder ehemalige Mitarbeiter sind in dieses Verfahren wegen der mutmaßlich rechtswidrigen Deponierung von Rußpellets einbezogen.
„Um es deutlich zu betonen: Wir haben zu keinem Zeitpunkt an einer illegalen Entsorgung der Rußpellets mitgewirkt“, erläutert Marc Schulte, Sprecher des Unternehmens. „Die Deponierung erfolgte ohne unser Wissen. Vielmehr wurden wir hier bewusst und mit hoher krimineller Energie in die Irre geführt.“ Schulte ergänzt: „Auch haben wir uns als Unternehmen weder einen Produktstatus erschlichen noch hat eine angebliche Um- oder Falschdeklaration der Rußpellets stattgefunden, wie immer wieder von Seiten eines Angeklagten behauptet wird.“
In dem neu eingeleiteten Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Bochum soll die Rechtsfrage geklärt werden, ob die Einstufung der Rußpellets als sogenanntes Nebenprodukt in den Jahren vor 2015 rechtlich zutreffend war, sofern sie nicht im benachbarten Kraftwerk als Brennstoff eingesetzt wurden. Letzteres ist unstrittig.
Die Ruhr Oel GmbH hat die Strafverfolgungsbehörden stets aktiv unterstützt und wird dies auch weiterhin tun.
