In knapp elf Monaten finden die nächsten Kommunalwahlen statt. Die Bürgermeisterfrage bleibt bis zur öffentlichen Bekanntgabe am 11. November spannend.
Sechs Jahre nach der letzten Kommunalwahl findet in Nordrhein-Westfalen die nächste Kommunalwahl am 13. September 2020 statt. Danach soll es wieder alle fünf Jahre Wahlen für die Kommunalparlamente geben.
Bei den Wahlen der Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte wird es laut Beschluss des Landtags zur Änderung des Wahlrechtes diesmal keine Stichwahlen geben.
Als erste Schermbecker Partei hat sich die CDU entschlossen, ihren Bürgermeisterkandidaten vorzustellen. Wie der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Ulrich Stiemer mitteilt, soll der Bürgermeisterkandidat am 11. November ab 19 Uhr in der ehemaligen reformierten Kirche vorgestellt werden.
Keine Stellungnahme von Mike Rexforth
Die Vorstellung des Kandidaten übernimmt Ina Scharrenbach, die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstelung des Landes NRW. Man kann davon ausgehen, dass der bisherige Bürgermeister Mike Rexforth erneut kandidieren wird. Eine Bestätigung wollte Rexforth nicht geben. „Ich habe mich“, so Rexforth, „mit der CDU verständigt, dazu keinen Kommentar abzugeben! Da bitte ich einfach um Ihr Verständnis!“
Keine Eile bei den Parteien
Die übrigen Parteien haben es nicht so eilig, sich mit der Frage eines eigenen Bürgermeister-Kandidaten zu befassen. „Derzeit ist noch nicht sicher, ob die SPD Schermbeck einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen wird oder nicht“, teilte die SPD-Vorsitzzende Petra Felisiak mit und fügte hinzu, „diesbezüglich laufen noch Beratungen, daher kann ich Ihnen auch noch keine Gründe für oder gegen einen eigenen Kandidaten benennen. Letztendlich entscheiden sowieso erst unsere Mitglieder Anfang 2020 in einer Mitgliederversammlung.“
„Die Planungen für die Kommunalwahlen 2020 laufen schon parteiintern“, teilte Vorsitzender Holger Schoel für den Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen mit.
Nach diversen Mitgliederversammlungen zur Kandidatenfindung (Direktkandidaten, Reserveliste u. eventuell Bürgermeister*in Kandidat*in) und Beendigung des Programmprozesses Anfang 2020 könne man mit Ergebnissen erst in der Mitte des ersten Quartals 2020 rechnen.
„Zum jetzigen Zeitpunkt, 11 Monate vor der Kommunalwahl 2020, haben wir uns noch keine Gedanken darüber gemacht, ob und ggf. wer für die BfB als BM-Kandidat nominiert wird“, teilte der BfB-Vorsitzende Klaus Roth mit.
Darüber würden zu gegebener Zeit die Mitglieder der BfB während einer Mitgliederversammlung entscheiden. Priorität habe zunächst bis Mitte nächsten Monats die Analyse der eingebrachten 900-seitigen Haushaltssatzung 2020.
„Zur Kommunalwahl werden wir höchstwahrscheinlich keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten benennen“, lautet die gegenwärtige Einschätzung des FDP-Vorsitzenden Simon Bremer. Die FDP wolle vielmehr ihre Bemühungen darauf konzentrieren, das Ziel zu erreichen, wieder mit Fraktionsstärke in den Rat der Gemeinde einzuziehen.
„Wir werden uns in der nächsten Woche in der Ortsgruppe zusammensetzen, um zu überlegen, wie die AfD mit der Frage nach einer Bürgermeister-Kandidatur umgehen möchte“, teilte André Rautenberg mit, der im Juli als Sprecher der Schermbecker Ortsgruppe bestätigt wurde. Bislang habe noch kein Mitglied signalisiert, als Bürgermeisterkandidat anzutreten.
Die am 2. Oktober gegründete Partei „Die PARTEI“ möchte laut Mitteilung des Vorsitzenden Marc Overkämping „in Zukunft selbstverständlich möglichst viele Stühle und Posten besetzen.“ Folgerichtig werde man auch einen Bürgermeisterkandidaten benennen und diesen „an einem noch nicht festgelegten Datum mit entsprechenden Brimborium und Trara verkünden.“ H.Scheffler