Letzte Chance für einen Glasfaseranschluss im Außenbereich

Dazu Bürgermeister Mike Rexforth: In den letzten Tagen kam vermehrt die Frage auf, wie man die Qualifizierung eines geförderten Anschlusses erreichen kann.

Grundsätzlich handelt es sich um eine Förderung des Landes NRW und des Bundes zu je 50%. Gefördert werden nur solche Adressen, die mit weniger als 30 Mbit/s grundsätzlich versorgt werden.

Da viele Liegenschaften in den Außenbereichen von Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck diese Voraussetzungen nicht erfüllen, haben diese Kommunen im Rahmen einer interkommunalen Kooperation einen Antrag auf Ausbauförderung gestellt.

An die Bewilligung des Antrags sind förderrechtlich verschiedene Verfahrensstufen geknüpft, die gemeinschaftlich mit Unterstützung eines Beratungsbüros (MIKUS) abgearbeitet wurden.

Eine Verfahrensstufe war die Markterkundung bei den Telekommunikationsanbietern unserer Region, inwieweit diese eigenverantwortlich eine Versorgung der Liegenschaften mit mindestens 30 Mbit/s zukünftig sicherstellen werden. Diese erfolgte im Jahr 2017. Zur Ertüchtigung ihrer Netze hatten die TK-Unternehmen insgesamt 3 Jahre Zeit.

In dem Zusammenhang sind Rückmeldungen der TK-Unternehmen eingegangen, dass einige Bereiche bereits ausgebaut seien und der rechtliche Schwellwert von 30 Mbit/s bereits erreicht, oder innerhalb der 3 Jahre erreichen werden.

Aus den Informationen wurden sodann sogenannte weiße Flecken mit unterversorgten Adressen (weniger als 30 Mbit) ermittelt, die grundsätzlich in den Genuss eines förderfähigen Anschlusses kommen können.

Parallel wurde ein europaweites Ausschreibungsverfahren für die drei Kommunen hinsichtlich des Ausbaus der unterversorgten Adressen gestartet.Stand heute haben die Telekommunikationsunternehmen den beabsichtigten Ausbau mit mindestens 30 Mbit NUR teilweise nicht umgesetzt.

Aktuell läuft die Nachfragebündelung zum geförderten Breitbandausbau in den 3 Kommunen noch bis zum 19.06.2020.

Für das weitere Verfahren wäre es dennoch wichtig, dass Anschlussnehmer ihr Interesse durch Vertragsabschluss im nicht geförderten Bereich, bekunden.

Wie schon beschrieben, ist dieser unverbindlich und führt nur dazu, dass Kosten für einen individuellen Hausanschluss ermittelt werden.

Nur so erhalten wir einen Überblick, über das tatsächliche Interesse an einem zukünftigen Breitbandausbau, auch im aktuell nicht geförderten Bereich. Werden dadurch weitere förderfähige Adressen ermittelt, können wir das unter Umständen begrenzt im bereits ausgeschriebenen Verfahren durchführen. Hier beschränkt uns allerdings die Vergabeordnung.

Glasfaser Außenbereich Schermbeck
Grafik: Gemeinde Schermbeck

So unangenehm die Situation für nicht geförderte Adressen zurzeit ist, sind ein paar Punkte vielleicht festzuhalten. Die Kommunalkooperation Hünxe, Hamminkeln und Schermbeck ist nicht Fördergeber und bestimmt entsprechend nicht, wer gefördert wird und wer nicht.

Aber auch Land und Bund halten sich an Förderrichtlinien, um für alle Fördernehmer eine Chancengleichheit sicherzustellen.

Auch Wirtschaftsunternehmen wie die TK-Unternehmen davon zu überzeugen, unwirtschaftliche Leitungsnetze zu bauen, ist schwierig. Wir können nur immer wieder versuchen, weiter über Förderprogramme, die Breitbandversorgung sicherzustellen. Auch wir Kommunalvertreter ärgern uns über diesen Verlauf.

Die Nachfragebündelung für einen Glasfaseranschluss im Außenbereich von Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck endet am 19. Juni 2020.

Bis zu diesem Zeitpunkt sollten alle interessierten Haushalte, egal ob förder-, oder nicht förderfähig, einen Vertrag bei den Providern, epcan oder Muenet, abgegeben haben.

Die eingerichteten Informationspunkte der beiden Unternehmen, finden bis zum Ende der Nachfragebündelung statt und bieten allen Bewohner die Möglichkeit sich offen und umfassend über einen Glasfaseranschluss zu informieren.

Die Informationspunkte in Schermbeck finden in der Reformierten Kirche, Burgstraße 5, statt. Hier stehen Ihnen die Unternehmen jeweils in der Zeit von 10-13 und 14-18 Uhr zur Verfügung.

Die kommenden Termine für Schermbeck:

Montag, 15.06.2020
Dienstag, 16.06.2020

Außerdem sind Aktionen im Rahmen eines Gesprächstermins„Bürgermeister vor Ort“ geplant.

Hierzu werde ich an folgenden Terminen in den Ortsteilen über den Breitbandausbau in den Außenbereichen Informieren. Mit dabei sein werden auch Vertreter der Firma epcan und MUENET und gerne Ihre Fragen beantworten.

Freitag den 12.06.20 um 18:00 Uhr am Parkplatz Schwarzdrossel

Montag den 15.06.20 um 18:00 Uhr am Rüster Weg / Schalbree

Montag den 15.06.20 um 20:00 Uhr Kolpinghaus in der Widau 40

Dienstag den 16.06.20 um 18:00 Uhr Parkplatz Schützenhalle Damm Am Festplatz 11

Dienstag den 16.06.20 um 20:00 Uhr Auf dem Parkplatz am Landhotel Voßhövel

Wie stellt sich die aktuelle Situation der gezeichneten Verträge dar?

Welcher Ortsteil macht das Rennen?

Wer sichert sich das Netz der Zukunft?
Noch ist Zeit den Dämmerwald vom Thron zu stürzen……

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