GRÜNE irritiert über Grundsteuer B bei iPads

iPads für Schüler- und Schülerinnen in Schermbeck

270 iPads sind in der Gesamtschule angekommen. Diese sollen in der Oberstufe eingesetzt werden. Ziel der Gemeindeverwaltung, Ratsbeschluss vom 22. Dezember 2021, ist es (wir berichteten), dass im Laufe der kommenden drei Jahre alle 1100 Gesamtschüler sowie alle Schüler und Schülerinnen der Grundschulen in Schermbeck ein iPad kostenlos nutzen können.

Dazu schrieb die RP: Die daraus resultierenden jährlichen Ausgaben in Höhe von rund 300.000 Euro machen etwa 15 Prozent der Grundsteuer B aus. Da werde wohl, so Bürgermeister Mike Rexforth, eine Steueranpassung erforderlich.

„Die Entscheidung, allen Schülerinnen und Schülern an Schermbecker Schulen ein Ipad zur Verfügung zu stellen, ist eine Frage der Bildungsgerechtigkeit und somit alternativlos“, sagt Ulrike Trick, Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Der Zugang zu Bildung muss für alle Kinder und Jugendlichen gleich sein, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Zudem gibt es in Deutschland die Lehr- und Lernmittelfreiheit “, so Trick weiter.

Irritiert seien die Grünen allerdings über den Hinweis von Bürgermeister Rexforth, welche Auswirkung diese Entscheidung auf die Grundsteuer B haben wird, also auf jene Steuer, die alle Hausbesitzer bezahlen müssen und die bei Mietern in den Nebenkosten wirksam wird.

„Für die Anschaffungskosten von Lehr-und Lernmitteln gibt es zunächst einmal die Schulpauschale, eine finanzielle Zuwendung des Landes an die Kommunen. Und wenn diese nicht ausreicht, muss die Gemeinde einspringen. Der schöne Plan des Bürgermeisters, die Schulpauschalen der kommenden Jahre anzusparen um damit ein großes kommunales Bildungszentrum zu finanzieren, ist damit allerdings zunichte gemacht. Es ist nur merkwürdig, dass bei anderen Finanzentscheidungen, seien es Zuschüsse für Sportvereine, städtebauliche Planungen oder etwa die Gründung der Infrastrukturgesellschaft Hinweise auf möglich Auswirkungen auf die Grundsteuer nicht gegeben werden“, stellt Trick fest.

Das könnte auch interessieren: Die Digitalisierung der Schermbecker Schulen schreitet voran. Die ersten 270 iPads wurden bereits an Schüler verteilt. Wie geht es weiter? Darüber spricht Moderator Hans Neuhaus mit Bürgermeister Mike Rexforth.

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celawie
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