Gemeinde errechnet grobe Kostenschätzung für den Ratsbürgerentscheid
Ein Bürgerentscheid ist der Ausdruck direkter Demokratie, die aber auch ihren Preis hat.
Schermbeck. Mit großer Mehrheit haben die Schermbecker den Neubau eines Bildungszentrums samt Sporthalle an der Weseler Straße abgelehnt. Aber was hat dieser erste Ratsbürgerentscheid der Gemeinde Schermbeck gekostet? Auf Nachfrage der Redaktion hat die Gemeindeverwaltung eine grobe Schätzung der Kosten zusammengestellt.
Im Einzelnen: Die Kosten für Druck und Versand der Wahlbenachrichtigungen inklusiv des Abstimmungsheftes belaufen sich etwa auf 10.000 Euro. Diese Informationen haben alle Stimmbereichtigten Schermbecker erhalten.
Hinzu komme der Versand der Unterlagen an die Personen, die Briefwahl beantragt hatten, sowie der Rückversand der Stimmscheine ins Rathaus in Höhe von ebenfalls rund 10.000 Euro, denn 4285 Schermbecker hatten sich entschieden zu wählen. Das war nur per Brief möglich. Mehr als 400 weniger Stimmzettel (3842) gingen am Ende bei der Gemeinde ein.
Weiter seien Materialkosten für das Bestellen der Briefumschläge, Stimmscheine, Merkblätter und Stimmzettel in Höhe von 5.800 Euro entstanden, erläutert die Gemeinde.
Was die Personalkosten anbelange, ließen sich diese Kosten laut Verwaltung nicht genau beziffern, da viele unterschiedliche Mitarbeiter zeitweise bei diesem Verfahren ausgeholfen hätten.
Dennoch nennt die Verwaltung eine Zahl: Seit der Entscheidung des Rates im April 2020, den Ratsbürgerentscheid durchzuführen und bis zu dessen Abschluss, seien laut Schätzung rund 21.500 Euro an Personalkosten entstanden.
Mitarbeiter im Rathaus
Ein Mitarbeiter sei dauerhaft im Rathaus mit der Durchführung des Ratsbürgerentscheides befasst gewesen, heißt es weiter. Bei der Ausstellung der Briefwahlunterlagen unterstützten zeitweise bis zu vier weitere Mitarbeiter. Zudem zählten acht Mitarbeiter das Ergebnis aus. Die Porto- und Druckkosten wurden abschließend nicht in Rechnung gestellt, so die Verwaltung.
Zur Erinnerung: Gegenstand des Ratsbürgerentscheids einer Schermbecker Initiative war der Neubau eines Bildungszentrums an der Weseler Straße/Ecke Waldweg.
Dabei ging es im Kern um eine vereinte fünfzügige Grundschule mit Dreifach-Sporthalle. Die Schermbecker haben diesen Vorstoß mit großer Mehrheit zurück gewiesen. Lediglich 968 Stimmen entfielen auf den Vorschlag eines kompletten Schulneubaus.
25,23 Prozent stimmten dafür und 74,77 Prozent dagegen. Die Abstimmbeteiligung lag bei 32,29 Prozent. 4285 Menschen hatten vorab Briefwahlunterlagen beantragt. 3910 Umschläge sind bei der Gemeinde eingegangen.
Insgesamt haben 3842 Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgegeben.
Es bleibt also beim Votum des Rates: Auf dem Gelände der Gemeinschaftsgrundschule soll ein Grundschul-Standort unter Beibehaltung der erhaltenswerten Bausubstanz entstehen.
Petra Bosse
