Schermbeck Die Gemeinde Schermbeck wird – gemeinsam mit der Gemeinde Hünxe – auch dann einen Antrag auf finanzielle Unterstützung des Breitbandausbaus stellen, wenn die Stadt Hamminkeln aus der bisherigen Zusammenarbeit aussteigen sollte. Diesen einstimmigen Beschluss fasste der Gemeinderat am Mittwochnachmittag.
Alle drei Kommunen hatten bislang vor, in interkommunaler Zusammenarbeit Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ zu beantragen (wir berichteten). Nun hat sich eine Änderung ergeben. Während Schermbeck und Hünxe weiterhin keine Eigenmittel für Infrastrukturprojekte aufbringen müssen, weil die Haushalte beider Kommunen dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) unterliegen, muss Hamminkeln, das dem HSK nicht unterliegt, laut Zuwendungsrichtlinien einen zehnprozentigen Eigenanteil leisten. Ob die Stadt dazu bereit ist, muss noch in den zuständigen Gremien geklärt werden.
Schermbeck und Hünxe sind bereit, auch ohne Hamminkeln einen gemeinsamen Antrag zu stellen. Die Antragsfrist endet am 29. September 2017. H.Scheffler
