BfB reagiert auf Sondernutzungsgenehmigungen

In Bezug auf die gestrige Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses und die die diskutierten Sondernutzungsgenehmigungen für Schermbecker Gastronomiebetriebe, äußert sich Klaus Roth (BfB) in einem Schreiben an Bürgermeister Mike Rexforth.

„Sie haben dem Tourismus einen großen Stellenwert in Ihrem Handeln als Bürgermeister der Gemeinde Schermbeck eingeräumt. So wurde eine Tourismusmanagerin eingestellt und es werden erhebliche Haushaltsmittel für touristische Broschüren und für die Außendarstellung der Gemeinde eingesetzt“, heißt es in dem Schreiben.

Weiter verweist Roth auf die und der „Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner“ (wir berichteten), dass einem Gastronom mitgeteilt wurde, dass ihm die im Jahre 1989 erteilte Sondernutzung für seinen Biergarten mit Schreiben vom 09.11.2018 widerrufen wurde. Für die Erteilung einer neuen Sondernutzungserlaubnis wurde er aufgefordert, einen neuen Antrag zu stellen, der auf maximal ein Jahr beschränkt wird.

Die BfB stellt auf den oben genannten Sachverhalt im zuständigen Ausschuss mit der Zielsetzung beraten zu lassen, die Sondernutzungsgenehmigungen für einen längeren Zeitraum zu genehmigen. Ein längerer Genehmigungszeitraum schaffe, so Klaus Roth, Planungssicherheit für die Gastronomiebetreiber.