30 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen im Kreis Wesel

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: Land stellt Bundesmittel in Höhe von 30 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik teilt mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 30.033.508 Euro Fördermittel zur Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung stellt.

Es handelt sich hierbei um Bundesmittel aus dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur. Das Geld dient den Kreisen und Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen.

„Die Landesregierung hat im Rahmen ihrer gestrigen Kabinettsitzung den entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung der Verbändeanhörung verabschiedet. Ziel ist es, die Bundesmittel den Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung zu stellen“, so Charlotte Quik.

Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 60 Prozent nach der finanziellen Lage der Kommune. Diese errechnet sich aus dem Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der einzelnen Kommune für die Jahre 2013 bis 2017 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller betroffenen Kommunen in diesem Zeitraum. 40 Prozent der Zuweisungen erfolgen – in Anbetracht des Ziels der Förderung von Schulinfrastruktur – orientiert an der Schülerzahl, genauer aus dem Verhältnis der Summe der Schulpauschalen der einzelnen Kommune für das Jahr 2017 zur Summe der Schulpauschalen aller betroffenen Kommunen im gleichen Jahr.

„Die NRW-Koalition ermöglicht damit dringend notwendige bauliche Maßnahmen zur weiteren Umsetzung der schulischen Inklusion, zur Schaffung zusätzlicher sanitärer Anlagen sowie im Zusammenhang mit der Ganztagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern. Mit dem neuen Milliarden-Paket können die Städte und Gemeinden in den nächsten Jahren eigene Schwerpunkte setzen. Denn letztlich wissen die Kommunen vor Ort am besten, wo der Schuh drückt“, fasst die CDU-Abgeordnete abschließend zusammen.

Verteilung der Fördermittel gemäß Kapitel 2 KInvFöG NRW im Kreis Wesel:

Text: Elmar Venohr