Der Kreistag Wesel hat die Übertragung von Kreistagssitzungen ins Internet abgelehnt. Die Bürger des Kreises Wesel müssen damit weiterhin zur Arbeitszeit ins Kreishaus fahren, wenn sie den oft stundenlangen Beratungen folgen möchten. DIE LINKE, die den Live-Stream beantragt hatte, sieht bei den übrigen Fraktionen dahinter ein Demokratieverständnis aus dem vorigen Jahrhundert.
„Im Kreistag werden wesentliche Entscheidungen für die Zukunft des Kreises Wesel getroffen. Die Bürger haben ein Recht darauf, den Entscheidungs¬prozess verfolgen zu können. Bei Sitzungsterminen ab 16 Uhr und den großen Entfernungen im Kreis ist diese Möglichkeit für die meisten aber nur theoretisch gegeben,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linken, Sascha H. Wagner.
Eine Live-Übertragung von Rats- und Kreistagssitzungen ist in vielen NRW Kommunen längst Normalität. Die Sitzungen können dort auch nachträglich abgerufen werden. Mancherorts lässt sich direkt zu den einzelnen Tagesordnungspunkten springen, in der Nachbarstadt Bottrop sind gar die öffentlichen Unterlagen verlinkt. Die Pionierarbeit der anderen Kommunen würde es dem Kreis Wesel nach Auffassung der Linken ermöglichen, unkompliziert und kostengünstig ein erfolgreiches Modell zu übernehmen. Die übrigen Fraktionen waren am Donnerstag aber nicht dafür zu gewinnen.
Für Wagner ist das unverständlich: „Technisch ist das heute alles kein Problem mehr. Früher einmal war es möglich und nötig, dass sich die Bürger regelmäßig auf Marktplätzen und in Rathäusern versammelten. Heute sind die Entfernungen größer und die technischen Möglichkeiten weiter. Wir sollten uns da zeitgemäß aufstellen. Transparenz ist kein Luxus, sondern eine wesentliche Basis der Demokratie.“
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