Zu der Stellungnahme des Bürgermeisters Mike Rexforth, 13. April, schreibt uns heute Ulrike Trick von Bündnis90/Die Grünen:
Interne Leistungsverrechnungen sind Kosten, die durch ein Produkt, in diesem Fall Wirtschafts- und Tourismusförderung, bei der Verwaltung entstehen.

Gäbe es dieses Produkt nicht, entstünden auch nicht die entsprechenden Verwaltungskosten. Folglich sind sie bei den Gesamtkosten einzubeziehen. Wie anders erklären Sie es, dass die Bürger in dem geschlossenen Haushalt für Müllgebühren auch die Kosten der internen Leistungsverrechnung bezahlen? Wenn diese keine Rolle spielen, senken Sie doch bitte die Müllgebühren um die entsprechende Summe. Die Bürger werden es Ihnen danken.
Nach wie vor fehlt eine Begründung von Ihnen sowie CDU und SPD warum Sie, entgegen Ihrer aller Wahlversprechen, eine Weiterführung der Bücherei in der jetzigen Form (d.h. Ersatz für die ausscheidende Mitarbeiterin) nicht einmal in Erwägung ziehen. Stattdessen laden Sie eine Mitarbeiterin der Bezirksregierung ein, deren Arbeitsplatz nur gesichert ist, wenn sie möglichst viele Bibliotheken eines höheren Standards zu betreuen hat. Dass diese Dame den Mercedes empfiehlt, wo Schermbeck ein leistungsfähiger Kleinwagen genügt, war doch vorauszusehen.

Die Zahl von 3 % der Bürgerschaft, die die Bibliothek nutzen, ist kein Argument, denn auch diese Bürger haben ein Recht auf ein Bildungsangebot. Herr Bürgermeister, Sie hinterfragen auch nicht, wie hoch die Zahl derjenigen ist, die das Sportangebot nutzen oder das Angebot auf den neugestalteten Spielplätzen. Wenn die Zahl der Nutzer die entscheidende Marke ist, hat der Gesetzgeber gut daran getan, die Erwachsenenbildung zu einer Pflichtaufgabe zu machen, denn sonst wäre sie in Schermbeck schon eingestellt worden.
Zu guter Letzt beklagen Sie die schlechte finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land. Auch das Land kann jeden Euro nur einmal ausgeben und die Segnungen der Fördertöpfe haben Sie immer freudig entgegengenommen.
Eine Kommune mit 14.000 Einwohnern, die sich einen Etat für Wirtschafts- und Tourismusförderung von 524.000 € leistet, kann finanziell nicht schlecht ausgestattet sein, es sei denn, sie verteilt ihre Mittel falsch.

Ulrike Trick


Stellungnahme des Bürgermeisters vom 13. April zum Schreiben der Fraktion von Bündnis 90 /Die Grünen, Frau Trick
Emotionen sind in den seltensten Fällen ein guter Berater, gerade dann nicht, wenn es um die sachgerechte Beurteilung einer Situation gehen sollte. Die Schließung der Bücherei ist sicherlich ein hochemotionales Thema, welches einen Teil der Schermbecker Bürgerinnen und Bürger bewegt, andere aber auch nicht.

Daher hilft es solche Diskussionen nicht emotionalisiert, sondern mit Fakten belegt, sachlich zu betrachten.

Diese sachliche Diskussion vermisse ich leider bei der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen und insbesondere bei Frau Trick. Sie vermengt in ihrer Argumentation leider immer unterschiedlichste Sachthemen.

KOSTEN:

Frau Trick behauptet, dass die Kosten der Wirtschafts- und Tourismusförderung sich auf 524.000 € belaufen würden und beziffert im selben Satz die Kosten für die Weiterführung der Bücherei auf 85.000 €.

Ich vergleiche gerne Äpfel mit Äpfeln und nicht mit Birnen. Wenn Frau Trick von Kosten in Höhe von 524.000 € für die Wirtschafts- und Tourismusförderung spricht, dann hat sie den Haushaltsplan der Gemeinde Schermbeck entweder nicht richtig gelesen oder überhaupt nicht verstanden.

Die Kosten belaufen sich nämlich auf 338.964 € (Seite 684 des Entwurfes zum Haushalt 2017, lfd. Nr. 18 – ordentliches Ergebnis). Bei den 524.940 € handelt es sich um interne Leistungsverrechnungen (Seite 684 des Entwurfes zum Haushalt 2017, lfd. Nr. 30). und nicht um echte Kosten der Wirtschafts- und Tourismusförderung. Das System der internen Leistungsverrechnungen haben wir auf den Seiten 133 bis 134 auch noch einmal erläutert. Vielleicht schauen Sie sich diese Hinweise noch enmal kritisch an.

Demgegenüber stehen, wie der entsprechenden Verwaltungsvorlage zum Erhalt der Bücherei zu entnehmen ist, ca. 175.000 € an Kosten für die durch die staatliche Büchereistelle des Landes NRW empfohlene Weiterführung der Bücherei.
Nutzer/Nutzerverhalten:

Im Jahr 2016 nahmen insgesamt 427 Nutzer die Bücherei in Anspruch

Das Ausleihverhalten stellt sich wie folgt dar:

0 Ausleihen jährlich 25 Nutzer
1 – 5 Ausleihen jährlich 52 Nutzer
6-10 Ausleihen jährlich 29 Nutzer
11-20 Ausleihen jährlich 62 Nutzer
21-30 Ausleihen jährlich 32 Nutzer
31-40 Ausleihen jährlich 30 Nutzer
41-50 Ausleihen jährlich 34 Nutzer
51-60 Ausleihen jährlich 31 Nutzer
61- und mehr Ausleihen 123 Nutzer

Die Verlängerung einer Ausleihe wird immer als neue Ausleihe gezählt

Insgesamt wurden im Jahr 2016       20.346 Ausleihen verzeichnet.

Mehr als die Hälfte aller Nutzer haben demnach weniger als einmal wöchentlich eine Ausleihe in der Bücherei getätigt, ca. 25 % aller Nutzer nicht einmal eine Ausleihe im Monat.

Altersstruktur

90 – 60 Jahre 123 Personen
59 – 40 Jahre 131 Personen
39 – 18 Jahre 65 Personen
17 – 10 Jahre 74 Personen
9 – 4 Jahre 30 Personen

Die Schermbecker Politik hatte sich in der Sitzung des Kultur-, Sport-, Schul- und Sozialausschusses Anfang März zu entscheiden, ob sie für ca. 3 % der Schermbecker Bevölkerung Kosten in einer Größenordnung von ca. 175.000 € jährlich zur Verfügung stellen will. Diese Summe hätte nach Ansicht der Verwaltung nur durch eine zusätzliche Steuererhöhung finanziert werden können.

Dies wurde mit einem Stimmverhältnis von 9 gegen 2 abgelehnt.

Weiterführung der Bücherei

Leider hat Frau Trick, auch wenn sie dem Haushalt nicht zugestimmt hat, nicht verstanden, dass der Rat der Gemeinde Schermbeck den Beschluss zur Schließung der Bücherei bestätigt und damit auch die finanziellen Mittel nicht mehr zur Verfügung gestellt hat.

Danach müsste die Weiterführung der Bücherei ehrenamtlich erfolgen, was aus Sicht der staatlichen Büchereistelle des Landes NRW nicht zielführend ist.

Die Initiatoren der Unterschriftenaktion wurden von mir über das demokratische Instrument des ihnen rechtlich zustehenden Antragsrechtes zum Bürgerbegehren nach der Gemeindeordnung NRW hingewiesen. Ihnen wurde auch jede Unterstützung bei der Vorbereitung durch die Verwaltung signalisiert. Dazu sind wir nämlich rechtlich verpflichtet.

Kein Interessent gemeldet

Bis heute hat sich bei mir als Bürgermeister kein Interessent gemeldet, der ernsthaft an der Übernahme der Bücherei und/oder Gründung eines Trägervereins aktiv Interesse gezeigt hat.

Stand heute, liebe Frau Trick, muss man vielleicht auch erkennen, dass der Wille der Mehrheit hier anscheinend nicht den Erhalt der Bücherei wünscht.

Ich verstehe Ihren „Kampf“ zum Erhalt der Bücherei und ich bedauere auch die Schließung. Ich bedauere aber viel mehr, dass unsere Landesregierung (dazu gehört Ihre Fraktion leider auch) es bis heute nicht erkannt hat, dass die finanzielle Zuweisung des Landes an ihre Kommunen nicht ausreicht, um solche sinnvollen Einrichtungen wie die Bücherei zu erhalten. Alle Klagen zum Gemeindefinanzierungsgesetz wurden eiskalt abgelehnt und auf die Zuständigkeit des Landes verwiesen.

Vielleicht sollte man sich ein Beispiel an anderen Bundesländern nehmen ! Es kann auch anders gehen !

Jeder Leser möge sich nun ein eigenes Bild in der Sache machen, die Fakten sind genannt.
Ihr Bürgermeister
Mike Rexforth

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13 KOMMENTARE

  1. Zur Schließung der Bücherei
    Das Zahlenwerk des Bürgermeisters, um die Schließung der Bücherei zu verdeutlichen und zu rechtfertigen ist für mich eine Luftbuchung.
    Wie würden sich die Zahlen ändern wenn z.B. hinter einem Mitglied der Bücherei eine Familie mit zwei Kindern verbirgt. Dann werden aus 3% schnell mal 12 %.
    Trauer keiner Statistik die Du nicht selbst …..
    Vielen Dank an Frau Trick für Ihre Stellungnahme. Weiter so.
    Bildung ist das höchste Gut.

  2. Sehr geehrter Andreas,

    wenn sie eine Vervierfachung der Mitglieder hier unterstellen, dann würden sich die Ausleihen im Verhältnis je Person vierteln!

    Das wäre noch dramatischer! Rein statistisch gesehen !

    Übrigens ! Traue daher keiner Statistik….,

    In einem widerspreche ich Ihnen nicht ! Bildung ist wichtig !

  3. Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
    was mir zur Meinungsbildung des Bürgers an Ihrer Ausführung der Ausleihe gänzlich fehlt sind noch andere wichtige Indikatoren. Ohne diese kann ich mir als Bürger keine Meinung bilden. Ich möchte hier einige wichtige Indikatoren nennen die natürlich einen absoluten direkten Einfluss auf das Ausleihverhalten der Bürger hat.
    Der Medienbestand ist das wichtigste Kapital der Bibliothek. Wie viele Medien je Einwohner hat die Gemeindebücherei. Ausreichend?
    Die Erneuerungsquote ist einer der wichtigsten Indikatoren. Wie viele alte Medien werden ausgesondert, wie viele neue beschafft? Ist die Quote attraktiv für den Bürger?
    Kommen einer Bibliothek nicht regelmäßig Investitionen zugute, sinkt mittelfristig ihre Attraktivität und Leistungsfähigkeit. Wie hoch waren die Investitionen?
    Ich würde mich freuen wenn Sie diese Daten hier zur Verfügung stellen würden, damit sich der mündige Bürger Anhand der gelieferten Fakten eine Meinung bilden kann.
    Mit freundlichem Gruß
    Andreas

    • Gerne stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Bitte vereinbaren Sie einen Termin in meinem Büro unter 910244

      Mit freundlichem Gruß

      Mike Rexforth

  4. Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

    vielen Dank für Ihr Angebot zu einem persönlichen Gespräch. Ich finde es schade, dass die Politik hier nicht zur allgemeinen Transparenz des Vorganges beitragen möchte. Ich denke das diese Zahlen auch für andere Mitbürger der Gemeinde Schermbeck zur Faktenlage beigetragen hätte.
    „Jeder Leser möge sich nun ein eigenes Bild in der Sache machen, die Fakten sind genannt.“ bzw. nicht genannt.
    Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

    Mit freundlichem Gruß
    Andreas

    • Wenn Sie, Herr Andreas, die Politik ins Spiel bringen, bitte ich zu bedenken, dass das schwarz-rote Bündnis die Schließung der Bücherei beschlossen hat. Herr Rexforth, CDU-Mitglied und im Jahre 2014 Bürgermeisterkandidat der CDU, ist Teil dieses Bündnisses.

      Wir, die Fraktion „Bürger für Bürger“ haben den Antrag gestellt, die Bücherei in eine private Rechtsform zu überführen. Das schwarz-rote Bündnis hat diese Alternative vom Tisch gefegt. Recherchieren Sie einmal im Internet. Sie werden dann feststellen, dass es zahlreiche Büchereien gibt, die mit ehrenamtlicher Unterstützung und geringem Aufwand betrieben werden. Ach ja, was hat Herr Rexforth noch 13 Wochen vor der BM-Wahl in 2014 erklärt: „Ich habe weder die Absicht die Reformierte Kirche zu verkaufen, noch will ich das Büchereiangebot in Schermbeck aufgeben.“ Da fällt einem nur ein: Was interessiert mich das Geschwätz von gestern.

      Mike I hat natürlich immer recht und wäscht seine Hände in Unschuld. Schuld haben die Politiker. Der Bürgermeister führt nur aus, was die Entscheider vorgeben. Wer widerspricht, hat nichts verstanden, hat keine Ahnung. Seit Jahren warten wir zum Beispiel auf einen transparenteren Haushaltsplan, die Einrichtung einer Kosten- und Leistungsrechnung oder die Veröffentlichung eines Controllingberichtes. Schuld daran haben auch hier die Politiker, weil sie mit unsinnigen Anträgen und Anfragen die Mitarbeiter der Verwaltung von der Arbeit abhalten.

      Jetzt warten wir wieder auf die nächste Sitzung, wenn es dann abermals heißt: Politiker entscheiden, Bürgermeister wäscht seine Hände in Unschuld. Die Personalaufwendungen in Höhe von 120.000 € im Jahr für diesen Bürgermeister könnten wir uns auch sparen.

      Mit freundlichen Grüßen
      Klaus Roth
      Fraktionsvorsitzender
      Bürger für Bürger

  5. Sehr geehrter Herr Roth, den Rat und den Bürgermeister haben die Bürger und Bürgerinnen demokratisch gewählt. Die Entscheidungen des Rates werden mit Mehrheiten getroffen. Die Schließung der Bücherei ist somit rechtens. Wenn das schwarz-rote Bündnis mit 72% diese Entscheidung getroffen hat, ist dieses ein demokratischer Beschluss. Kein guter Demokrat ist, wer das Ergebnis nicht respektiert.
    Im Übrigen hat sich kein privater Interessent, der die Bücherei übernehmen möchte, gefunden. Geschmackvoll und Entwürdigend finde ich den Hinweis: „Die Personalaufwendungen in Höhe von 120.000 € im Jahr für diesen Bürgermeister könnten wir uns auch sparen“. Wir können froh sein, solch einen verantwortungsvollen, verwaltungsspezifisch ausgebildeten Bürgermeister zu haben.
    Herr Roth, bitte hören Sie auf, immer wieder Bürgerinnen und Bürger zu instrumentalisieren. Jeder darf seine Meinung in Wort und Schrift bekunden, aber respektieren sie auch die 72%. Wenn Sie es noch nicht wissen, der Bürgermeister ist in Personalunion Vorsteher der Verwaltung und des Rates. Nachhilfeunterricht muss ich Ihnen ja nicht geben.

    • Ich lasse mir, Herr Wismuth, von einem ehemaligen, gescheiterten FDP-Ratsvertreter nicht meine Meinung vorschreiben. Sie haben wirklich nichts verstanden und keine Ahnung, Herr Wismuth.

  6. Jeder darf in unserem Staat seine Meinung haben und sagen. Ihrer Reaktion kann ich entnehmen, dass Sie fern vom Demokratieverständnis sind. Über die Politk der BfB und Sie als Fraktionsvorsitzendem möge sich jeder sein Bild machen. Persönliche Angriffe und Respeklosigkeit sind fremd. Geschmacklos bleibt Geschmacklos! Auf dieses Niveau begebe ich mich nicht. Es ist alles gesagt. Herr Roth, Ich wünsche Ihnen eine politisch-freundliche Arbeit.

  7. Herr Wasmuth gehört zu den Menschen, die sich bevormunden lassen. Dies durfte ich leider in Sachen Glasfaser erfahren.
    Leider gibt es in Schermbeck zu wenig Menschen, die eine aufrechte Haltung einnehmen.
    Klaus Roth ist Gott sei Dank einer, der Aufrecht durchs Leben geht.

  8. Wo die wahren Demokraten sind kann jeder selbst beurteilen. Herr Düsterhus, auch Sie haben mich instrumentalisiert. Leider habe ich dieses zu spät bemerkt. So nun genug des „Gelabers“. Auch Ihnen wünsche ich eine freundliche Politik

  9. Sehr geehrter Herr Roth,
    mit meinen Briefen (Stellungnahmen) auf Schermbeck-Online habe ich auf die grundgesetz-lich garantierte Meinungsfreiheit hingewiesen.

    Wie Sie Politik betreiben ist mir völlig egal! Sie sind Politiker und ich Bürger, setzen Sie sich für die Bürger ein, aber lassen Sie mich als Bürger mit Ihrer Politik außen.

    Wo habe ich Ihnen eine Meinung vorgeschrieben? Wo habe ich wirklich nichts verstanden und keine Ahnung? Bitte beantworten Sie die Fragen.

    Wenn persönliche Angriffe in der Öffentlichkeit darstellt werden, dann bitte ich auch um eine differenzierte Darstellung. Die Öffentlichkeit hat darauf einen Anspruch, insbesondere ich.
    Am 28.10.2009 habe ich nach 40-jähriger Kommunaltätigkeit meine ehrenamtliche Aufgabe beendet. Als langjähriger Sachkundiger Bürger, 1o Jahre Ratsvertreter undFraktionsvorsitzender der Liberalen, durfte ich die Bürgerinnen und Bürger vertreten. 40 Jahre sind genug. Meinungsverschiedenheiten wurden mit einer vernünftigen Streitkultur beigelegt. Ich finde, gesellschaftliche Einmischung ist wichtig – Stillhalten gefährdet unsere Demokratie. Konstruktive Kritik war immer ein wichtiger Handlungspunkt.

    Sehr geehrter Herr Düsterhus,
    auf das angesprochene Interview bzgl. Glasfaser bin ich klassisch reingefallen. Habe selber schuld. Zu spät habe ich gemerkt, dass ich für die Politik von der BfB vereinnahmt und instrumentalisiert wurde. Gut das ich das noch gegenüber der Öffentlichkeit bereinigen konnte. Ob ich mich „bevormunden lasse“ können Sie gar nicht beurteilen. Sie haben mich klassisch reingelegt. Auch hier mögen sich die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung selber bilden.

    Ein schmunzeln kann ich mir nicht verkneifen: Da wird doch der Herr Roth von Herrn Düsterhaus, der als Funktionsträger der BfB nahe steht, mit viel „Weihrauch“ versehen.
    Tolles Selbstlob!

    MfG. Klaus Wasmuth – Bürger der Gemeinde Schermbeck

  10. Herr Düsterhus, ihre Stimmungsmache gegen die Glasfaser ist einfach nur peinlich. Vielleicht informieren sich sie mal genauer über die Nachteile von Vectoring, die natürlichen Grenzen und die Zukunfsfähigkeit von Kupferkabeln. Hier ein Anfang:

    https://chaosradio.ccc.de/cr233.html

    Thema des Podcasts:

    „Glasfaserausbau – wo gehts hier zum Gigabit?

    Von der Politik werden regelmäßig mit salbungsvollen Worten neue Netzallianzen angekündigt, Zukunftsoffensiven gestartet und Eckpunkteprogramme vorgestellt. Doch allen Versprechungen zum Trotz dümpeln Daten derweil durch dünne DSL-Drähte. Die deutsche Telekom setzt auch im dritten Jahrtausend mehrheitlich auf alte, längst überholte Übertragungswege. Die Politik der Gießkanne versagt. Der Breitbandausbau stagniert.“

    Wir können wirklich froh sein, dass Herr Rexorth die Zeichen der Zeit erkannt hat und praktisch das durchgesetzt hat, was von jedem Informatiker und Fachinformatiker schon lange Konsens ist. Wie man so viel Unwissen zu diesem Thema verbreiten kann, ist mir wirklich unbegreiflich.

    Ich hoffe der Podcast öffnet auch den letzten die Augen. Ansonsten ist wohl jede Hoffnung verloren.

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