Streit um neues Gewerbegebiet geht in die nächste Runde

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Rüster Feld gegen Emmelkämper Brauk, Dorsten und Schermbeck gegen den Regionalverband Ruhr – die Diskussionen um den geplanten Gewerbegebietstandort nehmen an Schärfe zu.

Nein, mit dem Standort „Emmelkämper Brauk“ als neues Gewerbegebiet können und wollen sich die Gemeinde Schermbeck und die Stadt Dorsten nach wie vor nicht anfreunden.

Zu nah am Stadtteil Holsterhausen, zu viel erwarteter Schwerlastverkehr durch Wohngebiete – die Kritik ist vielstimmig und vielfältig. Doch der Regionalverband Ruhr (RVR) beharrt weiter auf seinen Vorschlag. Ebenso Schermbeck und Dorsten, die ihrer Alternative „Rüster Feld“ zuletzt noch mit einem 71 Seiten langen Gutachten den Rücken stärken wollten.

Stellungnahme der Gemeinde Schermbeck

Jetzt geht die argumentative Auseinandersetzung in die nächste Runde. Und der Ton wird vernehmlich schärfer, wenn dieser auch mehr zwischen den Zeilen herauszuhören ist. Konkret geht es um die „Stellungnahme der Gemeinde Schermbeck zur schriftlichen Erörterung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen“.

Soll heißen: die Verwaltung soll bis zum 23. April dieses Jahres nochmal schriftlich darlegen, warum der Standort „Rüster Feld“ zu bevorzugen sei. Das Pikante an dieser Aufforderung des RVR: sie kam am Tag vor dem Osterwochenende.

Feiertage, Schulferien, viele Mitarbeiter haben frei – die Zeit für die Verwaltung wurde knapp.
Entsprechend groß der Ärger von Schermbecks Bürgermeister Mike Rexforth, der diese Frist zur Stellungnahme als „zeitlich unzureichend“ bezeichnet.

Nur zwei Arbeitswochen für Detailprüfung

Mehr noch: Der RVR habe „sich selbst Bearbeitungszeiten von mehreren Jahren für die Planaufstellung“ zugestanden, den Kommunen aber „effektiv nur zwei Arbeitswochen außerhalb der Ferienzeit und während der bearbeitungsverzögernden Corona-Pandemie zur Detailprüfung“ einberaumt.
Das klingt nach Dampf auf dem Kessel. Der beschleunigte aber offenbar auch die Bearbeitung der Stellungnahme. Die nämlich lag den Mitgliedern des Schermbecker Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschusses, die das Papier erst am 27. April behandeln können, schon vor Fristende als Beschlussvorlage in der Post.

Verschärfter Ton

Für die zuständigen Ortspolitiker gibt es dabei eigentlich nichts Neues zu lesen. Wenn da nicht der verschärfte Ton wäre. Den „gesetzlichen Arbeitsauftrag, einen Ausgleich der Meinungen anzustreben“, habe der RVR „eindeutig nicht erfüllt“, heißt es in der Stellungnahme.

Und weiter: „Das unbeirrte Festhalten des RVR an seiner Ursprungsplanung erleichtert zwar seine Planungsarbeit (…), diese für die Regionalplanungsbehörde sicherlich vorteilhafte Verfahrensverkürzung ermächtigt aber nicht, die schwerwiegenden Sachargumente mehrerer öffentlicher Stellen und eines externen Vergleichsgutachtens (…) abzuwerten.
Starke Worte, die da aus Schermbeck kommen. Und doch liegt es allein beim RVR, welcher Stanort letztendlich in den Regionalplan aufgenommen wird.