Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Schermbeck 2022 eingebracht –

Ratssitzung der Gemeinde Schermbeck am 6. Oktober

Am 6. Oktober kamen im Rathaus die Mitglieder des Rates der Gemeinde Schermbeck zusammen. Zentrales Thema war die Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 durch den scheidenden Kämmerer Frank Hinrichsen, der seit 2014 in dieser Funktion für die Gemeinde tätig und ist und Ende des Jahres aus der Verwaltung ausscheidet. Der Entwurf steht jetzt zur politischen Diskussion, bevor der Haushalt in der letzten Sitzung des Gemeinderates verabschiedet wird. Bürgermeister Mike Rexforth wies darauf hin, dass der Entwurf aufgrund der frühen Vorlage noch einige Unbekannte aufweisen würde.

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Letzter gemeinsamer Haushalt für Bürgermeister Mike Rexforth und seinen Kämmerer Frank Hinrichsen (r.), der Ende des Jahres aus der Verwaltung ausscheidet. Foto: Ralf Meier

Haushalt soll 2023 ausgeglichen sein

Auch Frank Hinrichsen betonte, dass es aufgrund des frühen Termins durchaus noch Nachsteuerungen werde geben müssen, u.a. da noch keine Zahlen zur Kreisumlage vorliegen würden. Daher ließen sich einige Posten aktuell nur schätzen bzw. hochrechnen. Allerdings hatte Frank Hinrichsen dabei auf eine gewohnt vorsichtige Einschätzung gesetzt. Immer mit Blick auf das große Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt. Angestrebt war das eigentlich schon für 2022. Doch statt des erhofften Plus sieht es zumindest derzeit nach einem Minus von etwa 150.000 € aus.

Der ausgeglichene Haushalt ist dennoch in greifbare Nähe gerückt. Bis 2023 muss das zwingend geschehen sein, was mit einem sich abzeichnenden Überschuss von rund 366.000 € gelingen sollte.

Die große Unbekannte

Zu den großen Unbekannten der Planung gehört Corona. Noch muss man bei der langfristigen Planung von Einnahmen eher auf Basis persönlicher Gespräche und erster sich abzeichnender Tendenzen agieren. Positiv fällt zumindest auf, dass derzeit keine Welle an Insolvenzen zu erkennen ist. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen sogar deutlich.

Schon jetzt konnten etwa 1,3 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer eingenommen werden, als man das vor einem Jahr erwartet hatte. Innerhalb weniger Jahre haben sich die Einnahmen aus diesem Bereich mehr als verdoppelt. Das lässt hoffen, dass Steuererhöhungen entweder moderat ausfallen oder ganz ausbleiben können. Die stünden ins Haus, wenn auch 2023 der ausgeglichene Haushalt anders nicht zu erreichen wäre. Aktuell gelten in Schermbeck Hebesätzen von 460 bei der Gewerbesteuer, 300 bei der Grundsteuer A und 495 bei der Grundsteuer B. Die Einnahmen durch die Gemeinschaftssteuer haben sich gehalten, mit einer leichten Aufwärtstendenz.

Mehr Klarheit schaffen die in wenigen Wochen ablaufenden Fristen der Steuerabgaben für das Corona-Jahr 2020. Erst dann wird transparent, wie es tatsächlich um die Unternehmen bestellt ist.