Reaktion von Sabine Weiss, CDU MdB, auf die Meldung, dass in den Kreisen Kleve und Wesel der Impfstoff ausgegangen sein.

„Aus einigen Regionen in Deutschland wird über einen Mangel an Influenzaimpfstoffen berichtet, obwohl bis Anfang November 2018 vom Paul-Ehrlich-Institut 15,7 Millionen Dosen freigegeben worden waren.

Somit stehen etwa 1 Million Dosen mehr zur Verfügung als in der gesamten letzten Grippesaison verimpft wurden. Da die Ständige Impfkommission seit Januar 2018 die Verwendung von Vierfach-Grippeimpfstoffen für diese Saison empfiehlt, kann eine deutlich gestiegene Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu den Engpässen beigetragen haben,“ sagt die Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss.

Eine kurzfristige Anpassung oder Nachlieferung von Grippeimpfstoffen ist aufgrund der langen Vorlaufzeiten der Produktion nicht möglich.

Sabine Weiss: „Wegen des regional zu beobachtenden Engpasses der Versorgung mit Grippeimpfstoffen wurde vom Bundesministerium für Gesundheit am 23. November 2018 eine Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG) veröffentlicht.

Diese ermöglicht es den jeweils zuständigen Behörden derBundesländer, notwendige Abweichungen von Regelungen des AMG über den Arzneimittelverkehr zu erlauben.

Welche Maßnahmen ergriffen werden und wie diese in die Praxis umzusetzen sind, entscheiden die Landesbehörden in eigener Verantwortung, gegebenenfalls auch unter Einbeziehung der Landesvertretungender Apotheker- und Ärzteschaft.“

So wäre es zum Beispiel den Länderbehörden möglich, auf eine Großhandelserlaubnis zu verzichten, damit sich Apotheken untereinander mit Impfstoffen beliefern können.

„Das Bundesministerium für Gesundheit hat somit in seinemVerantwortungsbereich die rechtlichen Voraussetzungen für eineVersorgung der Bevölkerung mit Grippeimpfstoffen geschaffen. Nach den Prinzipien des Föderalismus liegt die praktische Umsetzung nun bei denzuständigen Behörden der Länder“, so die Bundestagsabgeordnete.

Im Termin-Servicestellen und Versorgungsgesetz (TSVG), das zur Zeit im Bundestag beraten wird, sind weitere Verbesserungen für die Versorgung mit Impfstoffen vorgesehen.

Sabine Weiss: „Patientinnen und Patienten sollen künftig die Impfstoffe aller Hersteller in der Versorgung zur Verfügung stehen.

Der Ausschluss von Herstellern durch Verträge wird vermieden. Zugleich werden die Regelungen für eine wirtschaftliche Preisfindung geschärft. Auf diese Weise können Engpässe bei der Versorgung und Lieferprobleme von Impfstoffen vermiedenwerden, da Impfstoffe aller Hersteller für die Versorgung zur Verfügung stehen und von den Ärztinnen und Ärzten verordnet werden können.“

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