Neue Beschlüsse für elf der größten Städte

Bedingt durch die ständig steigenden Covid-19 Zahlen haben nun Bundeskanzlerin Kanzlerin Angela Merkel und die Bürgermeister der elf größten Städte in Deutschland am Freitag folgende Beschlüsse gefasst:

Was bedeutet dies im Einzelnen?

Wenn die Zahl ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen steigt, entsendet das Robert Koch-Institut Experten in Großstädte. Sie sollen die Krisenstäbe beraten.

Eine Beschränkung gibt es ab 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Dann soll es umgehend neue Beschränkungen geben. Dazu gehören eine Erweiterung der Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und gegebenenfalls Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für die Gastronomie sowie Teilnehmerbeschränkungen für Veranstaltungen und private Feiern.

Unterstützung erhalten ab sofort die Gesundheitsämter die mit der Kontaktnachverfolgung überfordert sind. Sie sollen von Bund und Land personelle Unterstützung bekommen.

Zur weiteren Unterstützung beraten Bund und Länder, ob auch die Bundes- und Länderpolizei die Ordnungsämter in den Großstädten bei der Kontrolle zur Einhaltung der Regeln in Großstädten unterstützen soll.

Und auch die Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Behinderteneinrichtungen sollen an die Infektionszahlen angepasst werden. Hier wird der Bund sicher stellen, dass die Kosten von regelmäßigen Schnelltests von Bewohnern, Patienten, Besuchern und Personalübernommen gewährleistet wird.

Fakt ist, dass wenn der Anstieg der Infektionszahlen durch diese Maßnahmen nicht innerhalb von zehn Tagen ausgebremst wird, dass weitere Beschränkungsschritte geplant sind, um öffentliche Kontakte zu reduzieren.