Corona-Notbremse in Nordrhein-Westfalen: Trotz sinkender Inzidenzen wird es vorerst keine Lockerungen in betroffenen Kommunen – Es bleibt, wie es ist.

Trotz des seit drei Tagen Inzidenzwertes unter 100 im Kreis Wesel, wird es keine Lockerungen geben. Heute liegt der Wert laut LZG bei 72,0 und ist seit gestern erneut um 14,3 gesunken. Das hätte laut der Coronaschutzverordnung Anlass zur weiteren Öffnung gegeben.

Es bleibt aber erstmal alles so, wie es ist. Das teilte heute NRW Gesundheitsminister Laumann mit. Sprich: Es wird trotz der seit einigen Tagen stagnierenden oder sinkenden 7-Tages-Inzidenz in vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen vorläufig noch in keiner Kommune eine Aufhebung der Notbremse geben.

Das heißt, dass alle Angebote, die durch die angesichts sinkender Infektionszahlen erfolgten vorsichtigen Lockerungen seit 8. März 2021 wieder möglich waren, sind in den von der Corona-Notbremse betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten wieder unzulässig. Dadurch sollen die Infektionszahlen wieder gebremst und auf ein Maß zurückgefahren werden, welches das Gesundheitssystem nicht in die Gefahr der Überlastung bringt.

Sieben Tages-Inzidenz unter 100 erforderlich

Das gilt unter anderem auch für den Kreis Wesel. Hier liegen die Inzidenzwerte seit drei Tagen wieder unter der kritischen Marke von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner.

Bisher war dies die Voraussetzung, um die Notbremse durch die Landesregierung wieder aufzuheben. Da der zurückliegende Drei-Tages-Zeitraum aber auch die Ostertage mit zum Teil eingeschränkten Test- und Meldeprozessen betrifft, hat das Gesundheitsministerium mit Wirkung zum heutigen Tag die Coronaschutzverordnung modifiziert.

Für eine Aufhebung der Notbremse-Regelung sind künftig mindestens sieben Tage mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 100 und eine stabile Tendenz erforderlich. Diese Voraussetzung ist derzeit noch in keiner der „Notbremse-Kommunen“ gegeben.

Kein Hin und Her

Minister Laumann: „Auch, wenn die Inzidenzen aktuell etwas sinken, befinden wir uns nach Einschätzung vieler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler noch mitten in der dritten Welle. Wir müssen aktuell also besonders vorsichtig und besonnen agieren. Ein ‚Hin und Her‘ bei der Anwendung der Notbremse wäre zudem etwas, für das die Menschen wenig Verständnis hätten. Deshalb wollen wir die Tendenz etwas länger beobachten, bevor wir die Notbremse in Kommunen aufheben.“

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