Charlotte Quik besucht CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen
Im Rahmen der Haushaltsberatungen besuchte die CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik die Schermbecker Ratsfraktion der CDU, um sich über die Gegebenheiten vor Ort austauschen und sich so ein besseres Bild verschaffen zu können. „Wir freuen uns, dass wir Frau Quik bei uns begrüßen durften. Die Kommunalfinanzierung in Nordrhein-Westfalen ist auf einem mehr als ausbaufähigen Niveau, das uns in Schermbeck wenig Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum lässt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Schetter.
Unterdurchschnittliche Finanzausstattung
„Die Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen sind geprägt von einer unterdurchschnittlichen Finanzausstattung und den bundesweit meisten Aufgaben, die die Kommunen erfüllen müssen. Mit dem rot-grünen Gemeindefinanzierungsgesetz wird jährlich nur der Mangel umverteilt – ohne wirkliche Transparenz, ohne zukunftsfähige Ansätze und ohne Planungssicherheit für die Kommunen. Das merken wir auch hier in Schermbeck – zumal die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum bei der Mittelzuweisung noch mehr im Regen stehen gelassen werden als die Ballungsräume in Nordrhein-Westfalen“, kommentiert CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik die allgemeine Situation der Kommunalfinanzierung in NRW.
Investitionskraft der Kommunen stärken
„Wichtig wäre, die Investitionskraft der Kommunen zu stärken, damit unsere Heimat weiterhin lebenswert bleibt. Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden investieren weit weniger als die Kommunen in fast allen anderen Bundesländern – weil Rot-Grün ihnen keine andere Wahl lässt.
Eine Landesregierung hätte alle Möglichkeiten, entsprechende Änderungen im Kommunalen Finanzausgleich und dem Haushaltsrecht vorzunehmen, damit Investitionen überall dort möglich sind, wo sie nötig sind. Und sie hätte auf Basis eines soliden Haushaltes alle Möglichkeiten, die Kommunen auskömmlich auszustatten.
Dafür will die CDU ab dem 14. Mai Verantwortung übernehmen: Damit auch Schermbeck von einer gerechten Gemeindefinanzierung profitieren kann“, resümiert Charlotte Quik.
