Breitbandprojekt Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck kommt. Startet aber mit Verspätung.
Grund für die Verspätung, so Bürgermeister Mike Rexforth, sei ein formeller Sachverhalt gewesen, der eine Klagemöglichkeit für Unternehmen hätte bieten können.
Bereits im Jahr 2016 haben die Kommunen Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe vereinbart, einen gemeinsamen Förderantrag für den Breitbandausbau im ländlichen Bereich, also außerhalb der „Kernorte“, zu stellen. Dies wurde mit Ratsbeschlüssen im Juni 2017 formal bestätigt.
Dieser Antrag wurde unter fachkundiger Beratung der Firma Micus aus Düsseldorf im Jahr 2017 erstellt und am 28.07.2017 beim zuständigen Fördergeber eingereicht.
Nachdem für den Bundesanteil am 19.12.2017 ein vorläufiger Förderbescheid erteilt wurde, hat Minister Pinkwart am 20.08.2018 den vorläufigen Förderbescheid für den Anteil des Landes übergeben. Anschließend wurde das Vergabeverfahren gestartet.
Klagemöglichkeiten
Allerdings gab es vor den Vergabegesprächen und bei der Überprüfung, ob alle Formalien eingehalten wurden, so Bürgermeister Rexforth, einen Sachverhalt, der eine Klagemöglichkeit für Unternehmen hätte bieten können.
„Um das Verfahren im weiteren Ablauf nicht zu gefährden bzw. nicht weiter zu verzögern, haben wir uns nunmehr dazu entschlossen, das bestehende Vergabeverfahren in einem ersten Schritt aus anwaltlicher Vorsicht aufzuheben und ein neues, kürzeres, konsolidiertes schlankeres 1-stufiges Vergabeverfahren in Gang zu setzen. Dies wird zwar zu einer weiteren Verzögerung von gut drei Monaten führen, gibt aber die Möglichkeit, den rechtlichen Gegebenheiten Rechnung zu tragen“, ergänzt Rexforth.
Verfahren wird neu gestartet
Und weiter: „Wir hatten Angst vor einer Verfahrensverschlepplung, falls in dieser Sache jemand gegen uns klagen würden. Deshalb haben wir das Verfahren angehalten und starten es neu in den Sommerferien“, so Bürgermeister Mike Rexforth.
Dies und die ersten Erkenntnisse aus den eingegangenen Angeboten führten laut Rexforth dazu, dass der ursprünglich genannte Termin, die Glasfaseranschlüsse bis Mitte 2020 installiert zu haben, nicht eingehalten werden kann.
Aufgeschoben heißt aber nicht aufgehoben. Nach heutiger Einschätzung geht Bürgermeister Mike Rexforth davon aus, dass die Arbeiten in Kürze beginnen und möglichst vor den Sommerferieren abgeschlossen sein werden. „Abschließend gehen wir davon aus, dass die bisherigen Bieter auch in diesem Verfahren ein Angebot abgeben werden“, ergänzt Rexforth.
Petra Bosse
