Ablehnung von Kreistags-TV: Jungliberale kritisieren „große“ Kreistagsfraktionen

Am 17.12. tagte der Kreisausschuss an Stelle des Kreistages, aufgrund der pandemischen Lage. Die Jungen Liberalen waren zunächst erfreut, dass die FDP einen Antrag auf Einrichtung von Live-Übertragungen der Kreistagssitzungen gestellt hatte. Schließlich sei dieser eine Vorschlag der Jungliberalen gewesen.

„Wir haben uns für Kreistags-TV eingesetzt, weil wir Transparenz schaffen und Beteiligung ermöglichen wollen“, sagt der Kreisvorsitzende Timo Schmitz.

Dass SPD, CDU und Grüne gegen diesen Antrag gestimmt haben verstehen die JuLis nicht. „Besonders die Grünen haben schwer enttäuscht. In vielen anderen Stadträten und Kreistagen haben die Grünen stets im Sinne einer solchen Live-Übertragung gestimmt. Eine gute Chance für Bürgerbeteiligung wurde aber hier aktiv abgelehnt“, kritisiert der Kreisgeschäftsführer der JuLis, Elias Sentob.

Die JuLis halten auch die Argumente der Gegner dieses Vorhabens für vorgeschoben: So seien weder die Kosten  besonders hoch, noch sei es fair von Beginn an zu unterstellen, niemand würde  sich Sitzungen ansehen. „Die FDP hatte bewusst zunächst die Einführung auf ein Jahr befristet, um nach dieser Zeit Fazit ziehen zu können und Verbesserungspotentiale analysieren zu können“, führt Sentob weiter aus.

Besonders für junge und wenig mobile Menschen sei es bei Interesse an Sitzungen ein Hindernis zu den Sitzungen in Wesel zu gehen und sich zu informieren. „Die Ablehnung von Kreistags-TV ist ein Rückschritt und zudem eine verpasste Chance, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen!“, bedauert der ehemalige Kreisvorsitzende Constantin Borges, der seit November stellvertretender Vorsitzender der liberalen Kreistagsfraktion ist.

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