Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zugestimmt. Damit könne die Regierungsarbeit beginnen, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek. Nach dem Votum des CDU-Bundesausschusses sei dies ein weiteres wichtiges Signal für politische Stabilität.
Fokus auf ländliche Regionen
Laut Mitteilung van Beeks müsse nun zügig mit der Umsetzung begonnen werden, insbesondere mit Blick auf den ländlichen Raum. Der Koalitionsvertrag biete eine tragfähige Grundlage, um strukturelle Unterschiede zwischen Stadt und Land zu verringern. CDU/CSU und SPD hätten sich auf gleichwertige Lebensverhältnisse verständigt.
Geplant seien Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Gesundheitsversorgung. Ein Schwerpunkt liege auf dem Ausbau digitaler Netze. Der flächendeckende Zugang zu schnellem Internet und leistungsfähigem Mobilfunk sei Voraussetzung für eine moderne Daseinsvorsorge.
Digitalministerium soll Ausbau vorantreiben
„Mit einem eigenen Digitalministerium sind wir auf dem richtigen Weg“, habe van Beek betont. Der digitale Rückstand ländlicher Gebiete müsse zügig aufgeholt werden.
Landwirtschaft und Kultur im Blick
Besondere Bedeutung messe van Beek der Landwirtschaft bei. In seinem ländlich geprägten Wahlkreis sei die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten zentral. Dazu müssten bürokratische Hürden abgebaut und praxistaugliche Regelungen geschaffen werden.
Auch die kulturelle Infrastruktur wolle die Koalition stärken. Kulturelle Teilhabe dürfe nicht vom Wohnort abhängen, so van Beek.
Er freue sich auf seine Arbeit in Berlin, um gemeinsam mit der neuen Koalition Lösungen für die Herausforderungen der Zeit zu erarbeiten – insbesondere für den Niederrhein.
