René Schneider: Alle Demokraten müssen jetzt laut Nein sagen!
Kreis Wesel (pd). Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag.
„Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien.
Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der Hinweis, dass es sich um innere Angelegenheiten einzelner Landesverbände und Politiker handele. „Hier werden Pflöcke gesetzt, die so schnell niemand wieder zieht. Ich weiß an diesem Punkt die überwältigende Mehrheit der politisch Aktiven im Kreis Wesel auf der richtigen Seite – nur müssen wir alle das jetzt auch laut kundtun“, appelliert der Landtagsabgeordnete insbesondere an seine Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten in Düsseldorf, Berlin und Brüssel. Dabei gehe es nicht um parteipolitisches Taktieren sondern um das Ziel, Seite an Seite für die Demokratie in Deutschland einzustehen.
