Verfahren gegen Ölpellets eingestellt

Foto: Helmut Scheffler/Archiv.

Verfahren gegen Ölpellts eingestellt . Laut Staatsanwalt Colberg von der Bochumer Staatsanwaltschaft konnte kein Straftatbestand festgestellt werden.

Der Ortsverband der Schermbecker GRÜNEN hatte vor mehr als zwei Jahren Strafanzeige gegen mehrere Mitarbeiter der BP erstattet wegen unerlaubtem Umgang mit gefährlichem Abfall, den sogenannten Ölpellets, die statt ordnungsgemäß entsorgt zu werden, in einer Gahlener Tongrube landeten.

Wie Holger Schoel Vorsitzender der GRÜNEN Ortsverband Schermbeck mitteilt, bestehte laut der Bochumer Staatsanwaltschaft, kein Straftatbestand. Aus diesem Grund sei das Verfahren eingestellt nun eingestellt worden.

„Wir sehen in der Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft deutliche Parallelen zu den Verfahren beim Love Parade Unglück,“ so Holger Schoel, Ortsverbandsvorsitzender der Schermbecker GRÜNEN. „In beiden Fällen bedauern die Strafverfolgungsbehörden das Geschehen, sehen sich aber nicht in der Lage den oder die Schuldigen zu ermitteln bzw. zu verurteilen. Hinzu kommt, dass durch die schleppende Bearbeitung die einsetzende Verjährung die Behörden von solchen unliebsamen Verfahren befreit. Das ist eines Rechtsstaates unwürdig. Wir haben daher bei der Generalstaatsanwältin in Hamm Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Colberg erstattet, verbunden mit der Bitte, diese nicht wieder durch die Staatsanwaltschaft Bochum bearbeiten zu lassen. Es darf nicht sein, dass eine betroffene Behörde gegen sich selbst ermittelt“.

Wie langsam die Behörden arbeiten, sehe man laut Schoel daran, dass das Landgericht Bochum am 29. Mai 2019 auf Nachfrage mitteilt habe, dass ein Verfahren wegen Beihilfe zu diversen Umweltstraftaten noch anhängig sei. Bis heute habe man davon nicht mehr gehört, so Schoel.