Splitt auf Nebenwegen – Frage von Klaus Roth an Bürgermeister Rexforth

Klaus Roth fragt – Bürgermeister Mike Rexforth antwortet

Klaus Roth von „Bürger für Bürger“ möchte wissen, wer den Splitt auf den Nebenwegen in Üfte, Lichtenhagen und anderen Wegen veranlasst hat. Damit verweist Roth auf seine Frage, bezüglich der Kosten, in der letzten Ratsitzung am 6.4. 

 Nicht nur ältere Bürger haben, so Roth,  auf einem derartigen Untergrund Probleme damit,  das Rad in der Spur zu halten. „Laut Herr Eißing sei, wie alle Jahre zuvor, der Bauhof der Verursacher.  Sie Herr Rexforth, als möglicher Auftraggeber die Forstwirtschaft“, so Roth.

Eine Beantwortung  im Protokoll lehnte Klaus Roth ab mit der Begründung, dass die Protokolle  oftmals erst Lichtjahre später veröffentlicht werden. Deshalb bat Roth, dass ihm vorab die Informationen zukommen, was aber bisher nicht geschehen sein. Darüber hinaus bittet Klaus Roth, dass die Gemeinde darüber nachdenkt,  in den kommenden Jahren einen anderen Belag aufzutragen.

Dazu schreibt Bürgermeister Mike Rexforth in seiner Stellungnahme:

Sehr geehrter Herr Roth,
in der letzten Ratssitzung am 06.04.2017 haben Sie im Rahmen der Fragestunde für Ausschussmitglieder angefragt, wer den Splitt auf den Nebenwegen in Üfte, Lichtenhagen und anderen Wegen veranlasst hat und um Angabe der Kosten gebeten.

Hierzu möchte ich wir folgt Stellung nehmen:
Die Gemeinde Schermbeck ist für die Unterhaltung der Straßen und Wege im gemeindlichen Besitz zuständig. Hierzu gehören u.a. auch die von Ihnen genannten Wege. Der Haushalt der Gemeinde Schermbeck sieht für die Unterhaltung und Instandsetzung dieser Straßen und Wege entsprechende Haushaltsmittel vor.
Die Verwaltung prüft vor dem Hintergrund von Verkehrssicherungspflichten, welche Straßen und Wege in dem entsprechenden Haushaltsjahr einer Sanierung, bzw. Unterhaltung im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel unterzogen werden können.

Die Wirtschaftswegeunterhaltung in dem von Ihnen angesprochenen Bereichen ist nach den Regeln der Technik in den letzten Jahren immer vom gemeindlichen Bauhof durchgeführt worden. Hierbei beschränkt sich die Unterhaltungsarbeit wegen der begrenzten Haushaltsmittel, auf das aus Verkehrssicherungsgründen Notwendige, hier auf das Abziehen der Wirtschaftswegefläche und dem gleichzeitigen Aufbringen einer neuen Schottermischung als neue dünne Verschleissschicht.

Hierdurch werden schnell die Schlaglöcher auf den Wirtschaftswegeflächen beseitigt.

Die Kosten für diese Wirtschaftswegeunterhaltung belaufen sich, je nach Materialmenge, im Mittel auf ca. 1,25 €/m².

Sollte aus Sicht der Politik eine kostenaufwendigere Unterhaltung (anderer Belag, oder Aufbau) gewünscht werden, könnte dies im Rahmen des zu erstellenden Wirtschaftswegekonzeptes diskutiert und umgesetzt werden.

Dies erfordert dann aber eine deutliche Erhöhung des Haushaltsansatzes der nächsten Jahre.