Zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums über eine Fortsetzung der Großen Koalition erklärt Jan Scholte-Reh als Vorsitzender der Hünxer SPD:

„Es ist kein Geheimnis, dass ich persönlich aus guten Gründen gegen eine Große Koalition gestimmt habe. Die Mehrheit hat anders entschieden. Es ist ein deutliches, aber auch ein ehrliches Ergebnis – anders als in anderen Parteien, bei denen über Koalitionsfragen nur eine kleine Minderheit auf Parteitagen und in Vorständen mit fast oder sogar einstimmigen Ergebnissen entscheidet. Das demokratische Votum gilt es jetzt zu akzeptieren. Niemand hat sich die Entscheidung leicht gemacht, jeder wusste um seine Verantwortung.

Wichtig ist: Das ‚JA‘ darf jetzt nicht in ein ‚Weiter so‘ uminterpretiert werden. Denn gleichzeitig hat immerhin ein ganzes Drittel unserer Partei gegen die Große Koalition gestimmt. Dies muss realisiert und anerkennt werden. Vielmehr müssen also der Parteivorstand und die Bundestagsfraktion nun liefern; mehr noch, sie müssen dort Vertrauen aufbauen, wo die Glaubwürdigkeit der ganzen Partei – innerhalb und außerhalb – in den letzten Wochen und Monaten ins Wanken geriet.

Dies bedeutet zum einen, dass die guten Inhalte im Koalitionsvertrag konsequent umgesetzt werden. Es muss klar werden, wofür die SPD steht und wofür sie nicht steht. Andererseits darf die Erneuerung der SPD kein bloßes Mantra sein, sondern muss mit Leben gefüllt werden. Wir müssen uns programmatisch, strukturell und personell neuaufstellen. Dabei sollten wir ruhig etwas Mut wagen.

Die Hünxer SPD wird sich aktiv in diesen Erneuerungsprozess einmischen und ihren Beitrag leisten. In unserer politischen Arbeit vor Ort sind wir mit neuen Formate, wie z.B. die Marktplatzgespräche, Rotes Sofa, Online-Umfragen, Zukunftscafés, bereits auf einem guten Weg, den wir noch weiter gehen werden.“

1 KOMMENTAR

  1. In den Ruhr-Nachrichten ist als Überschrift in einem Artikel zu lesen: 66 Prozent der SPD Mitglieder stimmen für GroKo. So ein Unsinn.
    Im vorstehenden Artikel steht: …. ein ganzes Drittel unserer Partei hat gegen die GroKo gestimmt …. Es sind genau 26,6 %.
    239.604 JA-Stimmen von 463.722 Mitglieder ergibt letztlich eine Zustimmung von 51,7 %. Das würde mich als Parteivorstand zu denken geben!

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