CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik zieht positive Halbzeitbilanz und regt mehr Kompromissbereitschaft anstelle von Dagegenkultur an
Düsseldorf(pd). Die aktuelle Legislaturperiode der NRW-Koalition in Düsseldorf hat nach zweieinhalb Jahren ihre Halbzeit erreicht.
Anlass für die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, eine positive Zwischenbilanz zu ziehen, die zentralen Themenfelder in Düsseldorf zu beschreiben und auf konkrete Ergebnisse für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel sowie den gesamten Kreis Wesel zu verweisen:
Zur Landespolitik in Düsseldorf:
„Die Arbeit in der NRW-Koalition verläuft reibungslos. Bei den Themen Innere Sicherheit, Finanzen, Förderung des Ländlichen Raumes, frühkindliche Bildung, Schule und Investitionen in die Infrastruktur wurden deutliche Akzente gesetzt. Die Kriminalitätsrate geht zurück. Es wurde ein neues Polizeigesetz verabschiedet. Unser Innenminister Herbert Reul geht konsequent gegen die vor, die sich nicht an Recht und Gesetz halten: Stichwort Null-Toleranz-Strategie. In die Polizei haben wir massiv investiert.
Halbe Milliarde an Schulden getilgt
NRW kommt trotz umfangreicher Investitionen ohne neuen Schulden aus. Erstmals seit 45 Jahren wurde 2018 ein Haushalt ohne Neuverschuldung vorgelegt und über eine halbe Milliarde an Schulden getilgt. Eine unabhängige Ratingagentur hat die Bonität von NRW nach langer Zeit wieder nach oben gestuft.
Unser Konzept gegen Rekordstau sind Rekordinvestitionen. Hier wird es allerdings noch eine Weile dauern, bis sich diese Maßnahmen konkret auswirken.
Rekordbildungsetat mit 18,8 Milliarden Euro
Wir sind wieder bei einem Abitur nach neun Jahren. Der Übergang hat erfolgreich funktioniert. Darüber hinaus hat eine Landesregierung noch nie so viel in Bildung investiert wie die von der NRW-Koalition getragene. 2019 gibt es einen Rekordbildungsetat mit 18,8 Milliarden Euro. Zusätzlich werden den Kitas ab dem kommenden Jahr 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung gestellt. Landesregierung und NRW-Koalition arbeiten am viele Jahre nicht in Angriff genommenen Kinderbildungsgesetz.
294 Mio. Euro fließen gezielt in die Förderung
Das Land NRW unterstützt die Kommunen über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 mit 12,8 Milliarden Euro. Das ist Rekord.
294 Millionen Euro fließen zusätzlich gezielt in die Förderung des Ländlichen Raumes. Mit der Einführung der Landarztquote wurde das Problem Ärztemangel angegangen.
NRW hat seine Klimaziele übererfüllt. Es wurden statt geplanter 25 Prozent bis 2020 bereits 28 Prozent CO2 eingespart. Die Haushaltsmittel für den Klimaschutz wurden seit 2017 verfünffacht und betragen 128,3 Millionen Euro. 100 Millionen Euro werden in den nächsten 10 Jahren in die Aufforstung der NRW-Wälder investiert.
Nordrhein-Westfalen verlässt die letzten Plätze und wird wieder zum Aufsteigerland. NRW kommt voran!“
Zum Wahlkreis Hamminken, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel und zum Kreis Wesel:
„Die Wahlkreiskommunen und auch der Kreis Wesel profitieren massiv vom Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG).
Hamminkeln erhielt 2017 unter der Vorgängerregierung 4,7 Millionen Euro, 2019 7,2 Millionen, 2020 werden es sogar 9,3 Millionen Euro sein.
Hünxe bekam 2019 mit 3,5 Millionen Euro rund zwei Millionen mehr als 2017. 2020 werden es 4,2 Millionen Euro sein.
Nach Schermbeck flossen 2017 3,9 Millionen Euro, 2019 sind es 5,8 Millionen.
Voerde hat 2017 aus dem GFG19,1 Millionen Euro erhalten, 2019 sind es 22,7 Millionen.
Wesel erhält mit 36,3 Millionen Euro 2019 über drei Millionen Euro mehr als bei Regierungsübername. Auch der Kreis Wesel profitiert massiv.
Die Zuweisungen betrugen 2017 204,5 Millionen, 2019 sind es 236 Millionen. Die NRW-Koalition und die Landesregierung stärken die Kommunen im ländlichen Raum.
Zahlreiche Fördermaßnahmen
Die Landesförderung beschränkt sich dabei nicht nur auf das Gemeindefinanzierungsgesetz.
Zahlreiche Fördermaßnahmen, für die ich in Düsseldorf geworben habe, machten die Realisierung von Projekten im Wahlkreis möglich, wie zu Beispiel die Dorferneuerung in Hamminkeln in Brünen und Loikum mit jeweils 200.000 Euro, die komplette Sanierung der L462 zwischen Hünxe und Gahlen für 700.000 Euro, die Städtebauförderung in Schermbeck mit 900.000 Euro, den Ausbau des Sport- und Quartierzentrums Rönskenstraße des TV Voerde für über eine Million Euro und die Dorferneuerungen in Wesel in Büderich und Ginderich für jeweils 250.000 Euro – um nur einige exemplarisch zu nennen.
Viele Bürger in unserer Heimat nutzen auch das Heimatförderprogramm. Zahlreiche ,Heimatschecks‘ gingen in den Kreis Wesel und den Wahlkreis. Mit dem zuständigen Staatssekretär habe ich dazu in Büderich eine sehr erfolgreiche Info-Veranstaltung in diesem Jahr abgehalten.
Drei Projekte konnten realisiert werden
Besonders gefreut habe ich mich über drei Projekte, die seit Jahren nicht in Angriff genommen wurden und nun realisiert werden: die Südumgehung Wesel, die Kanalbrücke in Hünxe und der Radweg in Schermbeck zwischen Gahlen und Kirchhellen.
Darüber hinaus habe ich mich persönlich bei unserer Umweltministerin Ursula Heinen-Esser dafür stark gemacht, dass der illegal eingelagerte Giftmüll in der Deponie in Gahlen und die möglichen Folgen nun durch ein drittes Gutachten untersucht werden.
Neujustierung der Kiesgewinnung
Im Rahmen der Neujustierung der Kiesgewinnung am Niederrhein konnte mit einer Abgrabungskonferenz erstmals ein Dialogformat gefunden werden. Intensiv unterstütze ich auch die Suche nach Lösungen für die Nachfolgenutzung des Steag-Kraftwerkgeländes in Voerde und halte in Düsseldorf insbesondere mit Wirtschaftsminister Pinkwart diesbezüglich engen Kontakt.
Ohne Kompromisse geht es nicht!
Schulen und Kitas
Mit 21 Millionen für die Schuldigitalisierung, rund 20 Millionen Euro für die Kitas und 17 Millionen für die öffentliche Wohnraumförderung erhält der Kreis Wesel und damit unsere Heimat im NRW-Vergleich 2019 eine sehr beachtliche Landesförderung, für die ich mich jeden Tag einsetze.
Nach zweieihalb Jahren im Mandat und im Einsatz für unsere Heimat macht mir die Arbeit nach wie vor großen Spaß.
Mit der Zusammenarbeit vor Ort bin ich sehr zufrieden. Was ich schade finde, ist die zunehmend weniger wahrnehmbare Kompromissbereitschaft bei strittigen Themen und eine oft vorherrschende ,Dagegenkultur‘.
Ohne Kompromisse geht es nicht! Meine Politik steht für sachliche Debatten und die Suche nach breit getragenen Kompromissen, um für unsere Heimat die bestmöglichen Lösungen zu finden.
“Zur Halbjahresbilanz hat Charlotte Quik eine neue Homepage online gestellt. Sie ist zu finden unter www.charlotte-quik.de
