StartPolitikBfBBeschwerde über verspätete Zustellung von Rats- und Ausschusssitzungsprotokollen in Schermbeck

Beschwerde über verspätete Zustellung von Rats- und Ausschusssitzungsprotokollen in Schermbeck

Veröffentlicht am

Foto: Petra Bosse

Klaus Roth, Mitglied von Bürger für Bürger (BfB) Schermbeck, hat sich bei Landrat Ingo Brohl über die wiederholt verspätete Zustellung der Protokolle aus den Rats- und Ausschusssitzungen in der Gemeinde Schermbeck beschwert.

Roth beklagt, dass er während seiner dreißigjährigen Tätigkeit im Rat immer wieder feststellen musste, dass die Protokolle nicht rechtzeitig zugestellt wurden. Gemäß der aktuellen Geschäftsordnung des Tarifs, die im Januar 2021 verabschiedet wurde, sollen die Protokolle so schnell wie möglich, jedoch spätestens 28 Tage nach der Sitzung, zur Verfügung gestellt werden.

Anzeige · Dorstener Campus
Dorstener Campus

114 Tage verstrichen

Die 15. Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschusses fand am 7. Februar 2023 statt. Inzwischen seien bereits 114 Tage vergangen, aber das Protokoll liege ihm immer noch nicht vor.

Roth habe Bürgermeister Mike Rexforth in einem Schreiben vom 19. Mai 2023 gebeten, ihm das Protokoll bis zum 26. Mai 2023 zuzusenden, doch bisher sei noch nichts passiert. „Besonders für die fraktionslosen Ratsmitglieder ist eine zeitnahe Zustellung der Protokolle von großer Bedeutung, da sie für wichtige Entscheidungen im Rat erforderlich sind“, betont Roth.

In seinem Schreiben an den Landrat bittet er diesen, Bürgermeister Mike Rexforth anzuweisen: das Protokoll der 15. Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschusses vom 7. Februar 2023 umgehend freizugeben und den Ratsmitgliedern auszuhändigen sowie zukünftig gemäß dem Ratsbeschluss die Protokolle spätestens 28 Tage nach der Sitzung zu übersenden.

Kontakt zur Redaktion

Haben Sie Fragen oder Anliegen? Kontaktieren Sie uns gerne E-Mail an [email protected] Unsere Redaktion freut sich auf Ihre Nachricht und ist immer interessiert an Kritik, Lob und neuen Ideen und Themen für unsere Berichterstattung.

NEUSTE ARTIKEL

Weniger Regen, weniger Abwasser: Kläranlage meldet deutlichen Rückgang

Die Kläranlage Schermbeck hat im Jahr 2025 rund 1,16 Millionen Kubikmeter Abwasser gereinigt. Das waren rund 417.000 Kubikmeter weniger als im Vorjahr. Nach Angaben...

Buß- und Bettag: Zeit zum Innehalten und Umdenken

„Bitte wenden! Mit dir beginnt Neues!“ lautet das Motto beim diesjährigen Buß- und Bettag in Schermbeck. Die katholische und die evangelische Kirchengemeinde laden für...

Martinstag in Schermbeck: CDU verteilt über 200 Stutenkerle

Mehr als 200 Stutenkerle haben die CDU-Ortsverbände Schermbeck und Damm-Dämmerwald-Weselerwald am Martinstag an drei soziale Einrichtungen verteilt. Bereits zum vierten Mal besuchten die Mitglieder...

Julia Imping bringt als Stollensommelière den Pott ins Weihnachtsgebäck

Julia Imping gehört zu den ersten Stollensommeliers der Akademie Deutsches Bäckerhandwerk Sachsen. Die Dorstener Bäcker- und Konditormeisterin bestand als eine von nur drei Frauen die erste Prüfung dieses Lehrgangs. Mit […]

Klick mich!